Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat ihre Entschlossenheit beim Vorgehen gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr bekräftigt. „Das ist unser aller Aufgabe, meine ganz besonders als Bundesverteidigungsministerin, und die nehme ich mit aller Kraft an und die werde ich mit aller Konsequenz umsetzen“, sagte Kramp-Karrenbauer am Sonntag im ARD-Sommerinterview.
Wenn diejenigen, die für die wehrhafte Demokratie stehen, in den eigenen Reihen Fällen haben, „die erkennbar rechtsextremistisch sind, dann gefährdet dass die Stabilität der gesamten Demokratie“, sagte die Ministerin. Diese Frage betreffe nicht nur das Kommando Spezialkräfte (KSK), sondern die gesamte Bundeswehr sowie andere Sicherheitskräfte, sagte Kramp-Karrenbauer. Letztlich gehe es um die „Glaubwürdigkeit des Staates“.
Mit Blick auf das Kommando Spezialkräfte (KSK) betonte Kramp-Karrenbauer, dass als Reaktion auf rechtsextreme Umtriebe „sehr viel mehr“ passiere als lediglich Überprüfungen. Sie verwies etwa auf die angekündigte Auflösung einer Kompanie der Elitetruppe und die Reform der Ausbildung.
Der Verbleib von zehntausenden Schuss Munition und 62 Kilogramm Sprengstoff beim KSK ist nach Kramp-Karrenbauers Worten jedoch weiter ungeklärt. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass das Material „einfach beiseite geschafft worden ist“. Zunächst müsse eine nun angesetzte Generalinventur abgeschlossen werden. Bis Ergebnisse vorliegen, werde es bis zum Ende des Jahres dauern.
