Morgen urteilt der BGH abschließend im Streit um quadratische „Ritter Sport“-Verpackung

Ritter Sport Schokoladentafel
Ritter Sport Schokoladentafel

In einem Jahre andauernden Rechtsstreit um die quadratische Verpackung von „Ritter Sport“-Schokolade entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag (8.30 Uhr) abschließend, ob die spezielle Form als Verpackungsmarke geschützt werden kann. Der Konkurrent und Milka-Hersteller Mondelez bemüht sich seit Jahren darum, die eingetragene Marke löschen zu lassen. (Az. I ZB 42/19 und I ZB 43/19)

Der BGH musste das seit Mitte Mai zum zweiten Mal prüfen. 2016 ordnete das Bundespatentgericht zunächst die Löschung der umstrittenen Marke an. Ein Jahr später hob der BGH diesen Beschluss wieder auf und verwies das Verfahren zurück an die Patentrichter, die den Löschungsantrag 2018 zurückwiesen. Dagegen zog Mondelez erneut vor den BGH.

Anzeige



Anzeige

Avatar-Foto
Über Redaktion 37914 Artikel
Hier schreiben und kuratieren die Redakteure der Redaktion des Nürnberger Blatt und FLASH