Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lässt eine Pflicht zu Corona-Tests für Reise-Rückkehrer aus Risikogebieten prüfen. „Wir prüfen auch eine rechtliche Verpflichtung“, sagte Spahn am Samstagmorgen im Deutschlandfunk. Bei den Neuinfektionen gebe es derzeit „so eine hohe Zahl wie lange nicht“, sagte er zur Begründung. „Was wir im Moment haben, sind viele kleinere Ausbrüche.“ Die hohe Zahl habe „vor allem zu tun eben mit Reiseaktivitäten, Reiserückkehrern aus bestimmten Regionen“.
Eine solche Test-Pflicht würde deutlich über den Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern vom Freitag hinausgehen: Sie hatten beschlossen, auf deutschen Flughäfen Teststellen einzurichten, bei denen sich Reiserückkehrer kostenlos auf eigenen Wunsch auf das Virus testen lasen können.
Spahn wies darauf hin, dass für verpflichtende Tests hohe rechtliche Hürden bestünden: „Das ist ja ein Eingriff in die Freiheit, jemanden zum Test zu verpflichten“, sagte er. Die Gerichte schauten „sehr genau hin, dass jeder Eingriff verhältnismäßig“ sei.
Bevorzugt wolle er weiter auf Vernunft und Einsicht der Bürger setzen, sagte Spahn. Reisende müssten „eigenverantwortlich wahrnehmen, dass Mobilität, dass Reisen per se mit Risiko verbunden“ sei. „Wir werden es möglich machen, dass jeder Reiserückkehrer sich testen lassen kann.“ Dabei gelte, dass „sich im Zweifel einer zu viel testen lässt als einer zu wenig“.
