Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will eine Corona-Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten anordnen. „Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen“, sagte Spahn nach einer Telefonkonferenz mit seinen Amtskollegen aus den Ländern. Spahn hatte nach einem neuerlichen Anstieg der Infektionszahlen am Wochenende eine rechtliche Prüfung der Frage angekündigt, ob die Testpflicht auf der Grundlage der bestehenden Gesetze machbar ist.
Aus den Reihen der Landesgesundheitsminister waren Zweifel laut geworden, dass verpflichtende Tests auf Grundlage geltender Bestimmungen möglich sind. Spahn ist nun zu der Auffassung gekommen, dass die Pflicht aufgrund des Gesetzes zu einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite eingeführt werden kann. Die Pflicht wird für jene gut 140 Länder gelten, die das Robert-Koch-Institut als Risikogebiete ausgewiesen hat.
