SPD: Walter-Borjans zufrieden mit der Arbeit in der GroKo

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Norbert Walter Borjans - Bild: REUTERS/Christian Mang

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat die Zusammenarbeit mit der Union in der großen Koalition gelobt. “Ich war nie auf Teufel komm raus für den Bruch der Koalition”, sagte Walter-Borjans der “Welt am Sonntag”. Er habe gesagt, es müsse Korrekturen geben. “Da haben wir einiges erreicht – schon vor, aber besonders in der Corona-Krise.”

Gleichzeitig kritisierte Walter-Borjans die Herangehensweise der CDU/CSU bei den Verhandlungen über das Konjunkturprogramm. “CDU und CSU setzen bei der Ankurbelung der Konjunktur vor allem auf Verzicht der Klein- und Mittelverdienenden – und auf weniger Schutz von Arbeitnehmer- und Verbraucherrechten ebenso wie Umwelt- oder Tierschutz”, kritisierte der SPD-Chef. Die SPD setzte hingegen auf mehr Kaufkraft, Investitionen und Zukunftstechnologie. 

“Konjunkturpolitik durch Unterlassen à la CDU und CSU bringt uns nicht nach vorn, sondern wirft uns zurück”, sagte Walter-Borjans. Diesen Unterschied zur Union werde die SPD im Wahljahr betonen.

Auf die Frage, wen die Vorsitzenden als Kanzlerkandidaten ihrer Partei vorschlagen, sagte Walter-Borjans: “Ich sage nicht zum ersten Mal, dass Olaf Scholz durchaus eine ernst zu nehmende Option ist.” 

Die Ko-Vorsitzende Saskia Esken betonte in dem Doppelinterview, wie wichtig die Teamfähigkeit sei: “Deshalb kommt es uns besonders darauf an, einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu finden, die der oder die diesen Weg mit uns gemeinsam geht, und das nicht nur im Wahlkampf, sondern auch danach.”

Auch Esken lobte Scholz. Mit ihm arbeiteten die beiden Parteichefs “zunehmend eng und vertrauensvoll zusammen”. Er sei “ein verlässlicher Partner und ein sehr kompetenter Finanzminister und Vizekanzler, der bei den Bundesbürgern ein hohes Ansehen genießt”.

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AFP/Redaktion
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