Die Bundesagentur für Arbeit (BA) muss wegen der Corona-Pandemie im erheblichen Umfang an ihre Rücklagen: Wegen der Krise wurden im ersten Halbjahr zehn Milliarden Euro aus der Rücklage verbraucht, die zu Jahresbeginn bei 26 Milliarden Euro lag, wie eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums am Mittwoch sagte. Die zehn Milliarden Euro seien vorwiegend für das Kurzarbeitergeld aufgewandt worden.
Für den Fall, dass die gesamte Rücklage aufgebraucht wird, sei vereinbart, dass es einen Bundeszuschuss für die BA gebe, sagte die Sprecherin weiter.
Nach Angaben der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ wird das Defizit für den BA-Haushalt im ersten Halbjahr mit 10,28 Milliarden Euro angegeben. Die Ausgaben für Kurzarbeiter und Arbeitslose summierten sich in den ersten sechs Monaten demnach auf mehr als 26 Milliarden Euro – und lagen damit 41,5 Prozent über den Planungen.
Die Einnahmen beliefen sich bis Ende Juni auf etwa 16 Milliarden Euro. Dies war aufgrund der geringeren Beitragseinnahmen fast eine Milliarde Euro weniger als ursprünglich geplant.
Die BA rechnet dem Bericht zufolge in der zweiten Jahreshälfte mit weiteren, teilweise erheblichen Mehrausgaben. Das zeichne sich internen Unterlagen zufolge schon jetzt ab. Demnach sind die Ausgaben für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld und die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis Anfang August auf rund 11,9 Milliarden Euro gestiegen, die für das Arbeitslosengeld auf 12,2 Milliarden Euro. Für das Gesamtjahr hatte die Behörde dem Bericht zufolge kürzlich mit einem Defizit von bis zu 30 Milliarden Euro gerechnet.
Die Bundesregierung hatte das Kurzarbeitergeld erheblich ausgeweitet, um die Folgen der Corona-Pandemie für den Arbeitsmarkt abzufedern.
