Reiserückkehrer müssen sich vermutlich auf neue Vorgaben bei Corona-Tests einstellen: Die Gesundheitsminister von Bund und Länder sprachen sich am Montag für eine grundsätzlich 14-tägige Quarantäne-Pflicht für Reisende aus Risikogebieten sowie ein Ende der kostenlosen Tests für Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten aus. Die Beschlüsse sind Grundlage für die Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder am Donnerstag.
Die Gesundheitsminister beschlossen nach Angaben der Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD), dass bei einer Einreise aus einem Risikogebiet weiter die 14-tägige Quarantäne-Pflicht gelten soll. Die Quarantäne kann demnach frühstens fünf Tage später durch Vorlage eines negativen Testergebnisses beendet werden. Momentan können sich Rückkehrer in der Regel direkt von der Quarantäne dadurch befreien, dass sie einen solchen negativen Test vorlegen.
Die Gesundheitsminister sprachen sich zudem dafür aus, die kostenlosen Tests für Reisende aus Nicht-Risikogebieten zu beenden. Die Minister konnten sich laut der Berliner Senatsverwaltung allerdings nicht darauf einigen, ab wann die Neuregelungen greifen sollen. Im Gespräch sind der 15. September oder der 1. Oktober. Ebenfalls keine einhellige Meinung gab es in der Frage der Kosten für Corona-Tests bei Reisenden aus Risikogebieten.
Die Gesundheitsminister forderten zudem ein digitales Meldeportal zur verbesserten Kontrolle der Tests, das durch die Bundesregierung entwickelt und von den Bundesländern umgesetzt werden soll. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte vorgeschlagen, sich mit Änderungen bei den Corona-Tests für Reiserückkehrer zu befassen.
Die erhöhte Zahl der Corona-Tests in den vergangenen Wochen führt Labore offenbar auch an ihre derzeitigen Kapazitätsgrenzen. Es sei absehbar, dass das System dauerhaft an seine Grenzen stoße, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. Es werde Material- und Personalprobleme geben, wenn „wochenlang Volllast“ gefahren werde.
Vor den Beratungen mit Merkel forderte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angesichts steigender Corona-Infektionen ein entschiedenes Gegensteuern. „Wir müssen die Zügel wieder anziehen und nicht die Zügel lockern“, sagte Söder. Das bevorstehende Treffen mit der Bundeskanzlerin sei dabei eine „ganz wichtige Weggabelung“ für die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens.
Bei der Videokonferenz am Donnerstag soll es neben der künftigen Teststrategie unter anderem auch um den Umgang mit Großveranstaltungen und privaten Feiern gehen. Vor allem bei Großveranstaltungen seien „einheitlichen Richtlinien“ nötig, da viele Veranstaltungen „im bundesweiten Wettbewerb stattfinden“, sagte Schleswig-Holstein Ministerpräsident Daniel Günther bei einem Treffen mit dem nordrhein-westfälischen Regierungschef Armin Laschet (beide CDU).
Laschet bezeichnete das Gespräch am Donnerstag als „Sachstandaustausch“ nach den Sommerferien. Auch er verwies auf die Debatte um Großveranstaltungen sowie mögliche Kursänderungen bei den Corona-Tests.
