Abschied vom Parteivorsitz nach acht Jahren: Linken-Chefin Katja Kipping wird nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren. Das schrieb die 42-Jährige in einem Brief an ihre Partei, der der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Es sei an der Zeit, nach dem Bundesparteitag im Herbst „etwas Neues zu beginnen“, schrieb Kipping, ohne ihre Pläne konkreter zu benennen. Kipping steht seit 2012 gemeinsam mit Bernd Riexinger an der Spitze der Linkspartei.
Auf einem Parteitag am 31. Oktober in Erfurt soll die Führung neu gewählt werden. Die Entscheidung Riexingers zu einer erneuten Kandidatur wurde zunächst nicht bekannt. Am Samstag und Sonntag tagt der Bundesvorstand der Linken, dort wollen sich beide Vorsitzenden äußern.
Die Satzung der Linkspartei sieht eigentlich vor, dass nach acht Jahren ein Wechsel stattfinden soll. Ursprünglich sollte der Parteitag mit den Vorstandswahlen im Juni stattfinden, er wurde wegen der Corona-Pandemie aber verschoben.
Kipping schrieb mit Blick auf ihre künftige Rolle: „Für neue linke Mehrheiten möchte ich weiterhin Verantwortung übernehmen.“ Sie fügte hinzu: „In welcher Position ich dies tun werde, darüber wird zu einem späteren Zeitpunkt zu sprechen sein.“ Sie trete „aus Respekt vor der innerparteilichen Demokratie, vor unserer Satzung“ nicht mehr als Parteivorsitzende an.
Die am 18. Januar 1978 in Dresden geborene Kipping hat vor ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden im Jahr 2012 eine rasante Karriere in der PDS hingelegt. Mit 21 Jahren zog sie 1999 erstmals in den sächsischen Landtag ein, vier Jahre später wurde sie PDS-Vize. 2005 schaffte sie den Sprung in den Bundestag, 2007 wurde sie Vizechefin der aus PDS und Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) entstandenen Linkspartei.
In ihrem Schreiben an die Partei nennt Kipping als nun anstehendes Ziel, „neue linke Mehrheiten für einen sozial-ökologischen Aufbruch“ zu organisieren. Bei der nächsten Bundestagswahl gebe es ein „historisches Möglichkeitenfenster“, fügte sie mit Blick auf Gedankenspiele für ein Bündnis mit SPD und Grünen hinzu.
Die Linke müsse „auch im Bund Regieren wagen“, schrieb die scheidende Parteivorsitzende. Es gehe darum, mit potenziellen Bündnispartnern „Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, ohne das Trennende zu ignorieren“. Eine mögliche Mitte-Links-Regierung stehe in der Pflicht, etwa den garantierten Schutz vor Armut umzusetzen, außerdem eine Kindergrundsicherung und eine Rentenversicherung, in die alle einzahlen, schrieb Kipping weiter.
