Klingbeil nennt Bedingungen für Koalition mit der Linkspartei

Lars Klingbeil - Bild: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0
Lars Klingbeil - Bild: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will im Bundestagswahlkampf 2021 gezielt um Wähler kämpfen, die in der Vergangenheit wegen Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU oder CSU gewählt haben. „Diejenigen, die die Union nur wegen Frau Merkel gewählt haben, werden sie nicht wegen Söder, Laschet oder Merz wählen“, sagte Klingbeil der „Welt“ am Dienstag. Insofern werde es auch einen Wettkampf um die Merkel-Wähler geben.

Klingbeil verteidigte die Entscheidung der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die Spitzenkandidatur ohne Basisvotum zu vergeben. „Jetzt haben die beiden Vorsitzenden, die von der Basis dazu beauftragt wurden, einen Vorschlag gemacht.“ Die Nominierung von Scholz solle aber im März auch noch von einem Parteitag bestätigt werden.

Klingbeil betonte, dass der bevorstehende Parteitag der Linkspartei mit Blick auf mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl unter besonderer Beobachtung der Sozialdemokraten stehe. In der Linkspartei gebe es Kräfte, die die Europäische Union, die transatlantische Kooperation und die Nato ablehnten. „Eine solche Politik wäre mit der SPD auf der Bundesebene nicht machbar.“

Einen Unions-Lieblingsgegenkandidaten für Scholz gibt es nach Angaben Klingbeils bei der SPD nicht. CSU-Chef Markus Söder sei der Partei als Unionskanzlerkandidat ebenso willkommen wie Friedrich Merz oder der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Die SPD-Spitze hatte die Kanzlerkandidatur von Scholz am Montag bekannt gegeben.

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