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StartseiteKoalition

Koalition

Amira Mohamed Ali (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)
Politik

„Bündnis Sahra Wagenknecht“ auch bereit zu Koalition mit Linkspartei

Di. 24. Oktober 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Vorsitzende des neugegründeten Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht“, Amira Mohamed Ali, zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit auch mit der Linken, ihrer bisherigen Partei. „Wir schließen, außer mit der AfD, keine Koalition aus“, sagte Mohamed […]

Robert Habeck (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)
Politik

Habeck hält Merz‘ Koalitionsaussage für „Unsinn“

Di. 5. September 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hält die Aussage des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz für „Unsinn“, die Grünen könnten kein Koalitionspartner für die Union sein. „Das ist verwunderlich, weil die Hälfte des Landes von Schwarz-Grün regiert wird“, sagte […]

Bayerischer Landtag (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)
Politik

Freie Wähler wollen in Bayern weiter mit CSU koalieren

Mo. 31. Juli 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will nach der Landtagswahl in Bayern im Oktober weiter mit der CSU koalieren. „Jeder sieht, dass er den anderen als Partner braucht“, sagte er der „Welt“ (Montagsausgabe). „Also werden wir uns nicht […]

Alexander Dobrindt - Bild: BM für Verkehr und digitale Infrastruktur
Politik

Dobrindt will GEG-Rücknahme als Bedingung für künftige Koalitionsverhandlungen

Fr. 7. Juli 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will die Rücknahme des Gebäudeenergiegesetzes zur Bedingung für künftige Koalitionsverhandlungen im Bund machen. „Wenn dieses Gesetz beschlossen werden sollte, werden wir es nach der Bundestagswahl zurücknehmen“, sagte Dobrindt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgabe). […]

Mario Czaja (über dts Nachrichtenagentur)
Politik

CDU-Generalsekretär sieht Ampel in starken Turbulenzen

Do. 6. Juli 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Nach der Karlsruher Entscheidung zum Heizungsgesetz sieht CDU-Generalsekretär Mario Czaja die Ampel-Koalition in starken Turbulenzen. „Das Tischtuch zwischen den Koalitionsfraktionen ist schwer angerissen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Scharfe Kritik übte Czaja dabei an […]

Bauer mit Traktor
Nachrichten

Deutschland tritt „Koalition für Agrarökologie“ bei

Mi. 28. Juni 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Deutschland tritt der weltweiten „Koalition für Agrarökologie“ bei. Das kündigten Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch an. Zentrales Ziel der Agrarökologie-Koalition ist demnach die Umstellung der Landwirtschaft auf nachhaltige Anbaumethoden […]

Andreas Bovenschulte soll die Regierung in Bremen weiter anführen. (über dts Nachrichtenagentur)
Nachrichten

Bremen: Rot-grün-rote Koalition steht

Mo. 26. Juni 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei in Bremen ist offenbar eine Einigung erzielt worden. Die drei Parteien hätten die Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit vereinbart, berichtet Radio Bremen am Sonntag. Der Koalitionsvertrag soll demnach mehr […]

F-16 - Bild: Airwolfhound/CC BY-SA 2.0
Politik

Strack-Zimmermann: Deutschland bei „Kampfjet-Koalition“ außen vor

Mi. 17. Mai 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), lehnt für Deutschland die Lieferung von westlichen Kampfjets an die Ukraine ab. „Deutschland hat F-16-Kampfjets nie besessen und geflogen, deshalb ist Deutschland bei der Koalition der Länder, die […]

Afghanistan - Bild: über dts Nachrichtenagentur
Politik

Ampelkoalition uneins über Afghanistan-Politik

Do. 27. April 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Ampelkoalition ist angesichts der humanitären Krise in Afghanistan uneins über die künftige Art und den Umfang von Hilfe für das von Taliban regierte Land. Auch eine Wiedereröffnung der deutschen Botschaft auf Arbeitsebene ist innerhalb […]

Bild: glomex
Politik

Ampel-Parteien wollen Koalitionsvertrag am Nachmittag vorstellen

Mi. 24. November 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

SPD, Grüne und FDP wollen den Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Ampel-Regierung am Mittwochnachmittag um 15.00 Uhr vorstellen. Das kündigten die drei Parteien am Morgen an. Eine Einigung auf die Regierungsvereinbarung liegt demnach offensichtlich vor.

Bild: glomex
Nachrichten

Ampel-Koalition soll bis nächste Woche stehen

Di. 16. November 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Ampel-Parteien drücken bei der Regierungsbildung aufs Tempo: Im Laufe der nächsten Woche wollen SPD, Grüne und FDP den Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorlegen. Alle drei Parteien äußerten sich zufrieden mit dem Verlauf der Verhandlungen.

Reisen zu Corona-Zeiten - Bild: Chalabala
Nachrichten

„WamS“: Koalition will Einreisebeschränkungen verlängern

So. 20. Juni 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Auch nach dem Ende der Corona-Epidemie in Deutschland sollen bundesweite Einreisebeschränkungen grundsätzlich aufrechterhalten werden können. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, planen Union und SPD im Bundestag noch vor der Sommerpause […]

Flagge von Israel
Nachrichten

Endspurt bei Koalitionsverhandlungen in Israel

Mi. 2. Juni 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Mitten im Endspurt der Verhandlungen für eine Regierungsbildung in Israel ohne den langjährigen Regierungschef Benjamin Netanjahu ist in dem Land ein neuer Präsident gewählt worden. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Abgeordneten der Knesset am Mittwoch […]

Frau - Bild: andreeas via Twenty20
Politik

Koalition einigt sich auf Gesetz zu Frauen in Vorständen

Fr. 28. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Kurz vor der Sommerpause haben sich die Fraktionen von Union und SPD auf das Gesetz zur Stärkung der Position von Frauen in Unternehmensvorständen geeinigt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach von einem „großen Erfolg“; die Union […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. - Bild: BMJV/Thomas Koehler/ photothek
Politik

Lambrecht wirft Union Blockade wichtiger Koalitionsprojekte vor

Do. 13. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wirft der Union die Blockade vereinbarter Koalitionsprojekte vor. Als Beispiele  nannte sie im „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) das Unternehmenssanktionsrecht, das Gesetz zur Stärkung von Frauen in Unternehmensvorständen oder den besseren Schutz von Hinweisgebern. […]

Landtag von Baden-Württemberg - Bild: Thomas Korte
Politik

Grüne und CDU in Baden-Württemberg stimmen Koalitionsvertrag zu

Sa. 8. Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Landesparteitage von Grünen und CDU in Baden-Württemberg haben mit großer Mehrheit den Koalitionsvertrag angenommen. Bei den Grünen stimmten am Samstag 85,4 Prozent der Delegierten für das Regierungsbündnis mit der CDU. Bei der CDU waren […]

Insolvenz - Bild: mikeygl via Twenty20
Politik

Koalition streitet über Verlängerung von Insolvenzschutz

Fr. 30. April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Regierungskoalition streitet über den am Freitag auslaufenden Insolvenzschutz für Unternehmen. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, erklärte, die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht müsse verlängert werden – „leider hat die Union die Verlängerung bislang blockiert“. […]

Landtag Rheinland-Pfalz - Bild: Florian Bieser, CC0, via Wikimedia Commons
Politik

Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz offenbar vor Abschluss

Do. 29. April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stehen die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP offenbar vor dem Abschluss. Die drei Parteien luden am Donnerstag zu einer gemeinsamen Pressekonferenz am Freitagnachmittag ein. Als Thema nannten […]

Saskia Esken - Bild: Monika Baumann
Politik

Esken: Thema Mieten „von hoher Priorität“ bei Koalitionsverhandlungen

Di. 27. April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht die Frage der Mietenregulierung als wichtiges Thema für die Bundestagswahl. „Für uns ist das Thema Mieten im Wahlkampf und bei künftigen Koalitionsverhandlungen ein Punkt von hoher Priorität“, sagte sie den […]

Die Linke - Bild: Martin Heinlein/CC BY 2.0
Politik

Linken-Chefin: Für eine Koalition müssen die Inhalte passen

Mo. 19. April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Linke hat zurückhaltend auf die Verkündung der Kanzlerkandidatur von Grünen-Chefin Annalena Baerbock reagiert. Sie gratuliere Baerbock „als Frau im Sinne von Frau zu Frau“, sagte die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow am Montag in Berlin. Für […]

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Ex-Bildungsministerin Schavan mahnt zügige Konsequenzen aus Pisa-Ergebnissen an

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Die frühere Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) mahnt zügige Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden deutscher Schüler in der Pisa-Studie 2023 an. Notwendig sei jetzt die „Bereitschaft zu verstehen, dass unsere Schulen – von der Zusammensetzung der [...]
Christian Lindner (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)

SPD wirft Lindner „industriepolitischen Offenbarungseid“ vor

Politik
Do. 7. Dezember 2023
In der Debatte über Haushaltseinsparungen wirft die SPD Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vor, durch das Infragestellen der Förderung des Halbleiter- und Batteriesektors den Wirtschaftsstandort Deutschland zu gefährden. „Der Finanzminister leistet einen industriepolitischen Offenbarungseid“, sagte der [...]
Extra

Bundesausschuss ermöglicht telefonische Krankschreibung wieder

Do. 7. Dezember 2023
Wirtschaft

Mittelständler planen erste große Fabrik für E-Benzin

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Politik

Union und Ampel offen für Gruppenstatus für Ex-Linksfraktion

Do. 7. Dezember 2023
Justiz

EuGH: Schufa-Score darf nicht maßgeblich für Kreditgewährung sein

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Politik

SPD-Spitze will ausgesetzten Familiennachzug wieder ermöglichen

Do. 7. Dezember 2023

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