Nach dem historischen Einbruch der Wirtschaftsleistung in der Corona-Krise geht es wieder bergauf – und zwar „schneller und dynamischer, als wir zu hoffen wagten“, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Dienstag sagte. Im Gesamtjahr 2020 wird die Wirtschaftsleistung laut Regierungsprognose um 5,8 Prozent schrumpfen, 2021 dann um 4,4 Prozent wachsen. Altmaier zeigte sich überzeugt, „dass wir einen zweiten Lockdown vermeiden können und werden“.
„Wir werden, das ist meine feste Überzeugung, diese Krise meistern“, sagte Altmaier bei der Vorstellung der Interimsprojektion der Regierung. Deutschland werde „danach stärker dastehen als davor“. Das Vorkrisenniveau werde 2022 wieder erreicht werden.
Im zweiten Quartal war die deutsche Wirtschaft wegen der Corona-Pandemie so stark eingebrochen wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Der BIP-Rückgang betrug laut Statistischem Bundesamt 9,7 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Das war allerdings weniger schlimm als zunächst befürchtet.
Auch die Regierung verbesserte ihre Prognose für das Gesamtjahr: Im Frühjahr war sie noch von einem Minus von 6,3 Prozent ausgegangen. Die Verbesserung um einen halben Prozentpunkt auf minus 5,8 Prozent sei „sehr viel“, wie Altmaier betonte. Er habe die Hoffnung, dass die Zahl „am Ende noch einen Tick besser ausfallen“ wird.
Der Minister verwies auf den „beispiellosen Schutzschirm“ der Regierung mit Zuschüssen, Krediten und Überbrückungshilfen für Unternehmen und Arbeitnehmer. In den ersten Monaten der Corona-Krise habe die Regierung drei Millionen Unternehmen unterstützt. Alle Unterstützung sei „notwendig“ gewesen, um zu signalisieren: „Diese Krise ist überwindbar“, sagte Altmaier. Und auch „die Selbstheilungskräfte der Wirtschaft funktionieren“.
Dennoch bestehen nach Angaben des Wirtschaftsministers noch erhebliche Risiken für die Erholung – sie liegen aber laut Altmaier vor allem in den für die deutsche Exportwirtschaft wichtigen Ländern. Wie hoch und wie stark die zweite Welle ausfalle, „wird nicht nur in Deutschland entschieden“. Die Regierung setze hier – auch im Rahmen der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft – auf stärkere Zusammenarbeit.
Die Befürchtung, die kürzlich von der Koalition beschlossene Verlängerung der Kurzarbeit könne den Strukturwandel hemmen, wies Altmaier zurück. In vielen Wirtschaftsbereichen gebe es zurzeit überhaupt keinen Wettbewerb; hier komme es darauf an, die Unternehmen darin zu unterstützen, ihre Fachkräfte zu halten. Zudem habe die Koalition die Regelung, dass Arbeitgebern für Kurzarbeiter der Sozialversicherungsbeitrag erstattet wird, nur bis Mitte 2021 verlängert. „So sorgen wir dafür, dass der Strukturwandel wieder in Gang kommt.“
Die Regierung rechnet mit 2,5 Millionen Kurzarbeitern im Jahresdurchschnitt. Die Zahl der Erwerbstätigen werde im Jahresschnitt um 380.000 sinken, die Arbeitslosenquote auf im Schnitt 5,9 Prozent ansteigen. Doch auch am Arbeitsmarkt zeichne sich bereits eine Erholung ab.
