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altmaier

Peter Altmeier - Bild: Achim Melde/Bundestag
Politik

Altmaier: Stimmung an Basis muss bei Kandidatenentscheidung berücksichtigt werden

Mo. 12. April 2021 AFP/Redaktion

Bei der Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Union muss nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Stimmung an der Basis eine wichtige Rolle spielen. Mit Blick auf die für Montag anstehenden Gremiensitzungen bei CDU […]

Peter Altmaier - Bild: Achim Melde/Bundestag
Politik

Altmaier fordert einheitlichen Kraftakt von Bund und Ländern gegen Pandemie

Fr. 9. April 2021 AFP/Redaktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat eine gemeinsame Anstrengung von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Infektionswelle gefordert. Er wolle „an alle Beteiligten appellieren“, in der kommenden Woche zu einem „starken Maßnahmenkonzept“ zu gelangen, das einen […]

Impfung
Politik

Wirtschaftsminister Altmaier ebenfalls mit Astrazeneca geimpft

Fr. 9. April 2021 AFP/Redaktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist mit dem Wirkstoff von Astrazeneca gegen das Corona-Virus geimpft worden. Der 62-Jährige habe am Freitag in Berlin seine erste Impfung erhalten, teilte sein Ministerium mit. Er habe die Impfung „regulär“ […]

Peter Altmaier - Bild: BPA/Steffen Kugler
Politik

Wirtschaft fordert bei Gipfel mit Altmaier mehr Unterstützung vom Staat

Do. 8. April 2021 AFP/Redaktion

Angesichts der Debatte über einen verschärften Corona-Lockdown haben Vertreter der betroffenen Wirtschaftsbranchen mehr Unterstützung vom Staat gefordert. Beim Wirtschaftsgipfel mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verlangten etwa Handel und Reisewirtschaft, Höchstsummen für Nothilfen abzuschaffen, die Überbrückungshilfen […]

Peter Altmaier - Bild: BPA/Steffen Kugler
Politik

Von Corona-Krise getroffene Firmen können nun auch Eigenkapitalzuschuss bekommen

Do. 1. April 2021 AFP/Redaktion

Von der Corona-Krise und den staatlich angeordneten Schließungen besonders hart getroffene Firmen können nun auch einen Zuschuss zum Eigenkapital bekommen. Außerdem würden die Bedingungen für die Überbrückungshilfe III verbessert, erklärten das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium […]

Peter Altmaier - Bild: BPA/Steffen Kugler
Wirtschaft

Wirtschaftsminister Altmaier kündigt „zusätzliche Hilfen“ für Unternehmen an

Di. 23. März 2021 AFP/Redaktion

Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bekräftigt, dass es „zusätzliche Hilfen“ für betroffene Unternehmen geben wird. Darüber werde er in den nächsten Tagen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), den […]

Peter Altmaier - Bild: BPA/Steffen Kugler
Politik

Altmaier verteidigt Corona-Beschlüsse als „angemessen“

Fr. 5. März 2021 AFP/Redaktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern verteidigt. „Wir haben einen Öffnungsplan beschlossen mit vielen stufenweise Lockerungen, die angemessen und am Gesundheitsschutz orientiert sind“, sagte Altmaier der „Saarbrücker Zeitung“ vom Freitag. […]

Peter Altmaier - Bild: Achim Melde/Bundestag
Politik

Altmaier: „Für die Wirtschaft wurde viel erreicht“

Do. 4. März 2021 AFP/Redaktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich zufrieden mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen gezeigt. „Für die Wirtschaft wurde viel erreicht“, sagte Altmaier am Donnerstag in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv. Bereits im März werde es erste […]

Einzelhandel
Politik

Altmaier und Länder-Wirtschaftsminister wollen Öffnungsschritte schon im März

Mo. 1. März 2021 AFP/Redaktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und die Wirtschaftsminister der Länder dringen auf branchenübergreifende Öffnungsschritte aus dem Lockdown bereits im März. In einem mit den Wirtschaftsverbänden abgestimmten Öffnungskonzept, das AFP am Montag vorlag, rücken sie dabei von […]

Peter Altmaier - Bild: BPA/Steffen Kugler
Politik

„Handelsblatt“: Altmaier rückt ab von Inzidenz als alleinigem Maßstab

Mo. 1. März 2021 AFP/Redaktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rückt in seinem Öffnungskonzept ab vom Inzidenzwert als alleinigem Maßstab für Lockerungen des Lockdowns. „Oberhalb einer Inzidenz von 50 Infektionen je 100.000 Einwohner eines Bundeslandes, eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt […]

Symbolbild: FDP - Bild: Robin Krahl / CC BY-SA
Politik

FDP erwartet von Altmaier konkreten Öffnungsplan für Wirtschaft

Sa. 27. Februar 2021 AFP/Redaktion

Angesichts der schweren Belastung der Wirtschaft durch den Corona-Lockdown fordert die FDP von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) einen konkreten Öffnungsplan. „Eine Verlängerung des Lockdowns ohne Aussicht auf Lockerungen ist keine Alternative“, sagte FDP-Fraktionsvize Christian Dürr […]

Peter Altmeier - Bild: Achim Melde/Bundestag
Politik

Altmaier will mit der Wirtschaft abgestimmtes Öffnungskonzept vorlegen

Fr. 26. Februar 2021 AFP/Redaktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat nach Beratungen mit Wirtschaftsverbänden und seinen Kollegen in den Bundesländern ein eigenes Öffnungskonzept angekündigt. Er werde am Wochenende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die  Regierungschefinnen und -chefs der Länder darüber […]

Peter Altmaier - Bild: BPA/Steffen Kugler
Wirtschaft

Altmaier lotet „kreative“ Neunutzung von Innenstadtimmobilien aus

Di. 23. Februar 2021 AFP/Redaktion

Viele Innenstädte kämpfen nicht erst seit der Corona-Pandemie mit Leerstand – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will deshalb Ideen anstoßen, wie Immobilien in den Stadtzentren neu genutzt werden können. „Wir brauchen kluge Konzepte und müssen jetzt Instrumente […]

Peter Altmaier - Bild: BPA/Steffen Kugler
Wirtschaft

Altmaier kündigt nach Beratung mit Verbänden Nachbesserungen von Hilfen an

Di. 16. Februar 2021 AFP/Redaktion

Eine Neustarthilfe bis 7500 Euro für Soloselbstständige, ein Fonds für Härtefälle und Unterstützung auch für Unternehmen mit mehr als 750 Millionen Euro Jahresumsatz: Die Regierung bessert ihre Hilfen für die coronageplagte Wirtschaft weiter nach. Die […]

Corona-Test - Bild: natabene via Twenty20
Wirtschaft

Altmaier: Tests können definitiv helfen

Di. 16. Februar 2021 AFP/Redaktion

Vor dem Wirtschaftsgipfel mit mehr als 40 Verbänden zur schwierigen Lage vieler Branchen in der Corona-Krise hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Bedeutung von Schnelltests etwa für die Gastronomie hervorgehoben. „Die Tests können definitiv helfen“, […]

Angela Merkel - Bild: Bundesregierung/Kugler
Politik

Werte-Union fordert von Merkel Entlassung Altmaiers

Mo. 15. Februar 2021 AFP/Redaktion

Die konservative Vereinigung Werte-Union hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, wegen der schleppenden Auszahlung der Corona-Hilfen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) zu entlassen. „Viele Selbstständige haben die seit Monaten zugesagten Corona-Hilfeleistungen das Staates nicht bekommen, sondern […]

Peter Altmaier - Bild: Achim Melde/Bundestag
Politik

Altmaier warnt vor Schuldzuweisungen in der Corona-Pandemie

Fr. 12. Februar 2021 AFP/Redaktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zeigt Verständnis für die Sorgen vieler Unternehmen in der Corona-Krise und verteidigt zugleich die langwierigen Verfahren bei der Auszahlung der Überbrückungshilfen. Er verstehe, „wenn Menschen unzufrieden sind“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ […]

Peter Altmaier - Bild: BPA/Steffen Kugler
Politik

Altmaier bietet Impfstoffproduzenten Unterstützung an

Do. 11. Februar 2021 AFP/Redaktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat einem Bericht zufolge mehreren Impfstoffherstellern staatliche Unterstützung angeboten. Es gelte jetzt, „etwaige Schwachstellen und Engpässe bei den Lieferketten zur Impfstoffherstellung und Impfstoffproduktion frühzeitig zu erkennen, um Problemen vorzubeugen und gemeinsam […]

Peter Altmaier - Bild: BPA/Steffen Kugler
Wirtschaft

Wirtschaftsminister Altmaier: Staat reagiert bei den Maßnahmen „zu schwerfällig“

Mo. 8. Februar 2021 AFP/Redaktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich bei den Unternehmen für die schleppende Auszahlung von Hilfsgeldern in der Corona-Krise entschuldigt. Altmaier sagte am Sonntagabend im Internetprogramm der „Bild“-Zeitung: „Erst einmal entschuldige ich mich dafür, dass es […]

Nord Stream-Röhre - Bild: Vuo, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Politik

Altmaier hält trotz Nawalny-Verurteilung an Weiterbau von Nord Stream 2 fest

So. 7. Februar 2021 AFP/Redaktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält trotz der Haftstrafe für den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny am Weiterbau der Ostseepipeline Nord Stream 2 fest. Die Debatte über das Pipeline-Projekt solle nicht mit der Debatte über Menschenrechtsverletzungen in Russland […]

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Die Justitia - ein Symbol der Rechtsstaatlichkeit

Juristische Experten stellen Verhältnismäßigkeit von nächtlicher Ausgangssperre in Frage

Nachrichten
Do. 15. April 2021
Experten im Bundeskanzleramt haben laut einem Medienbericht rechtliche Bedenken angesichts der Notbremse des Bundes zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mehrere Referate des Kanzleramts stellten laut einem Bericht der „Bild“ (Donnerstagsausgabe) die Verhältnismäßigkeit der geplanten nächtlichen Ausgangssperre [...]
Symbolbild: Bundeskanzleramt bei Dämmerung

Juristen im Kanzleramt äußern rechtliche Bedenken wegen bundesweiter Notbremse

Politik
Do. 15. April 2021
Experten im Bundeskanzleramt haben laut einem Medienbericht rechtliche Bedenken angesichts der Notbremse des Bundes zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mehrere Referate des Kanzleramts stellten laut einem Bericht der „Bild“ (Donnerstagsausgabe) die Verhältnismäßigkeit der geplanten nächtlichen Ausgangssperre [...]
Korrespondenten

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Do. 15. April 2021
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Ankara: USA sagen Entsendung von Kriegsschiffen ins Schwarze Meer ab

Do. 15. April 2021
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Türkisches Gericht setzt Schriftsteller Altan auf freien Fuß – Urteil annulliert

Do. 15. April 2021
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USA und Nato-Partner beginnen am 1. Mai mit Truppenabzug aus Afghanistan

Do. 15. April 2021
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Nato beschließt Truppenabzug aus Afghanistan – Stoltenberg: „Keine leichte Entscheidung“

Mi. 14. April 2021

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