Die EU-Kommission will gegen den Flickenteppich in Europa bei den Reisenbeschränkungen wegen der Corona-Krise vorgehen. Die Behörde stellte am Freitag einen Vier-Punkte-Plan vor, der den Mitgliedstaaten insbesondere „gemeinsame Kriterien und Schwellenwerte“ für Reisebeschränkungen und ein Farbcode-System zur Kennzeichnung von Risikogebieten empfiehlt. Von den EU-Ländern wurden die Empfehlungen der Kommission jedoch teils als zu ehrgeizig bezeichnet.
Wie bereits zu Beginn der Pandemie im Frühjahr gehen die EU-Staaten derzeit sehr unterschiedlich bei Reisebeschränkungen wegen Covid-19 vor. So gibt es von deutscher Seite zwar eine Reisewarnung für die belgische Hauptstadt Brüssel, nicht aber von französischer. Ungarn hat unter Berufung auf Corona sogar generell die Einreise untersagt. Ausnahmen gibt es nur für Reisende aus Polen, Tschechien und der Slowakei.
Die Kommission empfahl nun auch einen gemeinsamen EU-Rahmen für Auflagen für Reisende aus Hochrisikogebieten, etwa bei Testpflichten oder der Dauer einer Quarantäne. Darüber hinaus warb sie für eine „klare und rechtzeitige Information“ der Öffentlichkeit über die Maßnahmen.
Die Freizügigkeit sei eine der greifbarsten Errungenschaften der EU, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Gleichzeitig sei es in der Corona-Krise sehr wichtig, die Ausbreitung des Virus zu begrenzen. Die Bürger seien aber „oft verwirrt“ über die von Land zu Land unterschiedlichen Reisebeschränkungen.
Nach den Kommissionsplänen könnte die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC „jede Woche eine aktualisierte Karte herausgeben“, auf denen die nationalen Maßnahmen farblich gekennzeichnet sind. Regionen würden dabei je nach Lage grün, orange oder rot dargestellt. Grau wären Gebiete, für die es nicht genügend Informationen gibt.
Reisende aus einem roten oder grauen Gebiet sollten aus Sicht der Kommission entweder in eine 14-tägige Quarantäne oder sich nach Ankunft einem Corona-Test unterziehen. Brüssel plädiert dabei für den Test als bevorzugte Option.
Inwieweit die Vorschläge der Kommission Wirklichkeit werden, hängt von den Mitgliedstaaten ab. Denn die Gesundheitspolitik und Einreisebeschränkungen sind nationale Kompetenzen.
Die EU-Regierungen haben parallel zur EU-Kommission auf Initiative der deutschen Ratspräsidentschaft Gespräche begonnen, um ihr Vorgehen besser abzustimmen. Ergebnisse sollen möglichst bis zum Treffen der EU-Europaminster am 22. September vorliegen. Dabei sollen sich die Arbeiten vorerst auf die „Vergleichbarkeit von epidemiologischen Daten sowie Kommunikation“ konzentrieren.
Selbst bei diesen beiden Themen seien „große gemeinsame Anstrengungen“ nötig, um auf einen Nenner zu kommen, sagte ein EU-Diplomat. „Es zeichnet sich ab, dass die Diskussion über die weiteren Themen aufgrund der verschiedenartigen Ausgangsbedingungen in den EU-Mitgliedsstaaten noch sehr viel komplizierter wird.“ Natürlich würden die Kommissionsvorschläge bei den weiteren Arbeiten aber berücksichtigt.
