Ein Vorstoß von Grünen und Linkspartei, eine Kommission zur Geschlechterparität im Bundestag einzusetzen, ist am Mittwoch im zuständigen Bundestags-Innenausschuss am Widerstand der Koalition gescheitert. Der gemeinsame Gruppenantrag von Abgeordneten der beiden Fraktionen wurde mit den Stimmen von Union und SPD sowie der AfD von der Tagesordnung abgesetzt, wie die Grünen-Frauenpolitikerin Ulle Schauws nach der Sitzung mitteilte. Sie kritisierte dieses Vorgehen scharf.
Geplant war dem Antrag zufolge eine Kommission, „die Vorschläge für gesetzliche Regelungen sowie weitere Maßnahmen erarbeitet und prüft“ und „künftig eine gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Deutschen Bundestag anstrebt“. Ein ergänzender Änderungsantrag sah vor, diese Kommission „unverzüglich“ zu bilden und Ergebnisse dem Parlament innerhalb eines halben Jahres vorzulegen.
Begründet wurde der Vorstoß damit, dass Frauen zwar rund die Hälfte der Bevölkerung ausmachen, im Bundestag jedoch nur mit einem Anteil von 31 Prozent vertreten sind. Seit der Bundestagswahl von 2017 war der Frauenanteil sogar noch gesunken, vor allem in Union, FDP und AfD sind diese unterrepräsentiert.
„Heute hat das Thema Parität von Frauen im Bundestag einen schweren Rückschlag erlitten“, kritisierte Schauws nach der Abstimmung im Innenausschuss. „Das ist sehr bitter für viele Frauen, die die Hoffnung haben, endlich zügige und effiziente Schritte für mehr Gleichberechtigung im Parlament zu erkennen.“
Zwar will auch die Koalition, dass sich eine Kommission in Verbindung mit dem Thema Wahlrechtsreform auch mit der Frage der Parität befasst, dies soll jedoch erst im Laufe der nächsten Legislaturperiode geschehen. Schauws warf Union und SPD deswegen vor, sie wollten „eine Verschiebung auf den St.-Nimmerleins-Tag“. Während die SPD Regelungen zur Parität eigentlich befürwortet, ist die Union bei dem Thema zurückhaltend.
