Der französische Präsident Emmanuel Macron hält die Zeit des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko für abgelaufen. „Es ist klar, dass er gehen muss“, sagte Macron der Zeitung „Journal du Dimanche“. „Was in Belarus vor sich geht, ist eine Machtkrise, eine autoritäre Macht, die die Logik der Demokratie nicht akzeptieren kann und sich mit Gewalt festklammert“, sagte der französische Staatschef, der am Montag nach Litauen und Lettland reist.
Macron äußerte zugleich seine Bewunderung für den Mut der Menschen, die gegen den seit 26 Jahren mit harter Hand regierenden Lukaschenko demonstrieren: „Sie kennen die Risiken, die sie eingehen, indem sie jedes Wochenende marschieren, und doch setzen sie die Bewegung fort, um die Demokratie in diesem Land am Leben zu erhalten, die ihnen so lange vorenthalten wurde.“
Vor allem die Frauen, die jeden Samstag gegen Lukascheno protestierten, verdienten Respekt, sagte Macron. Erst an diesem Samstag waren nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Wiasna wieder mehr als 90 Menschen bei Protesten in Belarus festgenommen worden.
Die EU erkennt Lukaschenko trotz dessen Vereidigung nicht als Präsidenten an. Aufgrund der „gefälschten Ergebnisse“ der Präsidentschaftswahl vom 9. August fehle es der „sogenannten Amtseinführung“ an „jeglicher demokratischer Legitimität“, hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag erklärt.
