Nach dem Zerfall der AfD-Landtagsfraktion in Niedersachsen hat der neue Landeschef der Partei, Jens Kestner, seine Vorgängerin Dana Guth erneut scharf kritisiert. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Donnerstag warf er ihr parteischädigendes Verhalten vor und unterstützte Forderungen nach einem Parteiausschluss. Mit ihrer Entscheidung, die AfD-Fraktion im Landtag zu verlassen, habe sich Guth „unverantwortlich“ verhalten, erklärte Kestner.
In der niedersächsischen AfD war zuletzt der Streit um die politische Ausrichtung und die Führung der Partei eskaliert. Kestner, der zum völkisch-nationalistischen Flügel gerechnet wird, setzte sich vor rund zwei Wochen bei einem Landesparteitag laut Partei in einer Kampfabstimmung knapp gegen die amtierende Vorsitzende Guth durch. Diese gilt als Vertreterin eines gemäßigteren Kurses.
Laut AfD erklärte Guth, die bislang auch Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag war, vor einigen Tagen ihren Austritt aus der Fraktion. Demnach schlossen sich ihr zwei weitere Abgeordnete an, so dass diese die Mindestzahl an Parlamentariern unterschreiten und den Fraktionstatus verlieren würde. Damit verbunden wäre ein Verlust parlamentarischer Einflussmöglichkeiten und finanzieller Bezüge.
Nach Angaben des Landtags war zunächst aber noch unklar, ob die Fraktionsaustritte bereits wirksam waren. Die Austritte der beiden anderen Abgeordneten seien laut AfD zunächst nur gegenüber Guth erklärt worden. Die AfD-Fraktion prüfte daher noch rechtlich, ob ihrer Satzung damit bereits Genüge getan sei, teilte der Landtag mit.
Spaltungen von Landtagsfraktionen oder Austritte von Abgeordneten nach innerparteilichen Konflikten kamen bei der AfD schon öfter vor – so etwa in Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg und Bremen. Auch in Bremen verlor die AfD dadurch den Fraktionsstatus.
