Im Bundestagswahlkampf luchste das Künstlerkollektiv „Zentrum für Politische Schönheit“ der AfD nach eigenen Angaben fünf Millionen Flyer ab – angeblich um sie an Wähler zu verteilen. Doch das passierte nie. Stattdessen wurden die Flyer nun […]
Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Die 42-Jährige ist nach eigenen Angaben nicht geimpft.
Zum Auftakt der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags hat die AfD den anderen Fraktionen einen Verstoß gegen demokratische Traditionen vorgeworfen: AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann monierte im Plenum, dass nicht der älteste Abgeordnete die Sitzung als Alterspräsident […]
Bei der AfD ist die Stimmung auf der Wahlparty laut Bundessprecher Tino Chrupalla gut. Allerdings habe auch er sich „ein, zwei Prozentpunkte mehr“ erhofft.
Die Generalstaatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz hat gegen einen ehemaligen AfD-Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags Anklage wegen öffentlichen Aufforderns zu Straftaten erhoben. Er soll im vergangenen September auf einer Demonstration gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern […]
Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat der AfD vorgeworfen, dem Land mit ihrer Forderung nach einem Austritt aus der EU zu schaden. „Sie schaden deutschen Interessen“, sagte Laschet am Donnerstag im Bundestag an die AfD gerichtet. […]
Die AfD will nach eigenen Angaben die mögliche Einflussnahme eines geheimen Netzwerks um den Unternehmer Tom Rohrböck untersuchen. Das kündigte Bundesschatzmeister Carsten Hütter gegenüber den Sendern NDR und WDR sowie der Wochenzeitung „Die Zeit“ an. […]
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen Eilantrag der AfD gegen die Unterzeichnung des deutschen Ratifizierungsgesetzes für den EU-Corona-Hilfsfonds abgelehnt. Da das Gesetz bereits durch den Bundespräsidenten ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet worden sei, habe sich […]
Die AfD muss ein in der Spendenaffäre um Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel verhängtes Bußgeld in Höhe von 396.000 Euro einem Gerichtsurteil zufolge zahlen. Das Berliner Verwaltungsgericht wies am Mittwoch eine Klage der Partei gegen den Bußgeldbescheid […]
Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry erhebt schwere Vorwürfe gegen das aktuelle Spitzenpersonal der Partei – dabei geht es um die Annahme illegaler Parteispenden und den Einfluss der Spender auf die Politiker. „Wie die AfD sich […]
Gut acht Monate nach dem Ausschluss des Abgeordneten Rolf Kahnt aus der AfD-Fraktion im hessischen Landtag ist der 76-Jährige aus der Partei ausgetreten. Wie der AfD-Landesverband Hessen am Sonntag in Wiesbaden mitteilte, begründete der Alterspräsident […]
Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode hat die AfD abermals vergeblich versucht, einen ihrer Abgeordneten ins Bundestags-Präsidium wählen zu lassen. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Harald Weyel scheiterte am Donnerstag zum wiederholten Mal mit seiner Kandidatur für […]
Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat trotz der Stimmenverluste in Sachsen-Anhalt das Wahlergebnis als „absolute Motivation“ für die Bundestagswahl bezeichnet. Ziel sei, die 12,6 Prozent im Bund von 2017 auszubauen, sagte Chrupalla am Montag in Berlin. […]
Die AfD wird in einer Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte als „rassistische und rechtsextreme Partei“ eingeordnet. Rassistische und rechtsextreme Positionen seien fester Bestandteil des AfD-Programms, der AfD-Strategie sowie der Positionierungen von führenden AfD-Politikern, erklärte […]
Vom Autohändler zum Gesicht der AfD in Sachsen-Anhalt: Oliver Kirchner legte in wenigen Jahren eine politische Blitzkarriere hin. Selbstbewusst formulierte er vor der Wahl sein Ziel – so stark zu sein, „dass ohne uns nichts […]
Die CDU ist die klare Gewinnerin der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Mit 35 bis 36 Prozent konnte die Partei des seit zehn Jahren regierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff am Sonntag laut Prognosen von ARD und ZDF ihre […]
Kurz vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erneut jede Kooperation mit der AfD abgelehnt. „Reiner Haseloff steht für die demokratische Mitte“, sagte der 67-jährige Regierungschef am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. Das sei […]
CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet pocht auf eine klare Abgrenzung seiner Partei gegenüber der AfD und geht zugleich auf Distanz zur konservativen Werteunion. „Jede Annäherung an die AfD ist mit der CDU nicht zu machen. […]
Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat CDU-Chef Armin Laschet seinen Widerstand gegen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD bekräftigt. Laschet sprach am Dienstag von einer „Brandmauer“, die zwischen Union und AfD stehe – „mehr Brandmauer […]
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Reiner Haseloff erneut eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Mit ihm sei eine Koalition oder jede andere Form der Zusammenarbeit „mit der AfD ausgeschlossen“, […]
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