Monat: September 2020

Angesichts des jüngsten Rechtsextremismus-Skandals bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier, eine eigene Studie der SPD-regierten Bundesländer zu Rassismus bei Polizisten in Aussicht gestellt. Die SPD-Innenminister seien sich einig, […]

In Chile ist das Großprojekt eines kanadischen Unternehmens zum Abbau von Gold und Silber aus Umweltschutzgründen endgültig verboten worden. Ein Spezialgericht für Umweltfragen wies am Donnerstag den Einspruch des Bergbaukonzerns Barrick Gold gegen das Verbot […]

Die Corona-Krise hat offenbar für zahlreiche Arbeitnehmer in Deutschland zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf geführt. Von 750 befragten Unternehmen habe jedes zweite (51 Prozent) als Reaktion auf die Pandemie Arbeitszeitregeln eingeführt oder […]

Weniger als zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl in den USA verstärkt der Internetdienst Twitter seinen Schutz der Nutzerkonten von Politikern und Journalisten. Die Konten sollten während der Wahl „ungefährdet und sicher“ bleiben, erklärte das Sicherheitsteam […]

Angesichts der zuletzt wieder gestiegenen Coronavirus-Infektionsraten in Deutschland fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach neue konkrete Pläne zur Organisation des Schulbetriebs. Es müsse sichergestellt werden, dass der Präsenzunterricht an den Schulen weitergehen könne, sagte Lauterbach den […]

Fünf Jahre nach Auffliegen des Dieselskandals bei Volkswagen bedauert der ADAC den Verlust des Vertrauens in Dieselfahrzeuge. Die Tricksereien der Hersteller seien durch nichts zu rechtfertigen, sagte der Technikpräsident des Automobilclubs, Karsten Schulze, den Zeitungen […]

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, hat nach Informationen des „Focus“ einen Leibwächter mit möglicherweise rechtsextremem Hintergrund beschäftigt. Der Mann gehöre der unter Rechtsextremismus-Verdacht stehenden Gruppierung Uniter an, berichtete das Magazin am […]

Der frühere FBI-Chef James Comey soll noch vor der Präsidentschaftswahl am 3. November erneut vor dem US-Kongress aussagen. Der Vorsitzende des Justizausschusses des Senats, Lindsey Graham, kündigte am Donnerstag an, Comey werde am 30. September […]

Der Bundestag hat einer weiteren Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen der Corona-Krise zugestimmt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstagabend einem entsprechenden Entwurf der großen Koalition zu. Demnach wird die Pflicht zum Stellen eines Insolvenzantrags bis zum Jahresende […]

Halter von Autos mit hohem CO2-Ausstoß müssen sich künftig auf steigende Kosten bei der Kraftfahrzeugsteuer einstellen. Besonders umweltfreundliche Fahrzeuge werden dagegen durch die vom Bundestag am Donnerstag beschlossene Steuerreform entlastet. Zudem wurde die Steuerbefreiung für […]

Die Regionalregierung von Madrid hat die spanische Regierung angesichts stark steigender Corona-Ansteckungsraten in der Hauptstadt zu „entschiedenem“ Handeln aufgerufen. Die Situation in Madrid verschlechtere sich und es seien „größere Anstrengungen“ nötig, sagte der Vize-Präsident der […]

Die Zahl der weltweit verzeichneten Coronavirus-Infektionen ist über die Schwelle von 30 Millionen gestiegen. Bis Donnerstagabend wurden laut einer auf offiziellen Angaben beruhenden Zählung der Nachrichtenagentur AFP insgesamt 30.000.062 Fälle diagnostiziert. Die Zahl der Todesopfer […]

Der Bundestag hat am Donnerstag finanzielle Hilfen für die Kommunen zum Ausgleich für Belastungen wegen der Corona-Krise beschlossen. Dafür wurde auch das Grundgesetz mit der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit an zwei Stellen geändert. Grüne und FDP hatten […]

Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf ein Corona-Tarifpaket verständigt. Beide Seiten vereinbarten moderate Lohnerhöhungen, wie das Unternehmen und die Gewerkschaft am Donnerstagabend mitteilten. Details wollen Bahn […]

Die Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer lehnen nach Informationen der „Bild“-Zeitung einen Stopp der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 als Reaktion auf den Fall Nawalny ab. Die „Bild“-Zeitung (Freitagsausgabe) zitiert aus einem gemeinsamen Beschlussvorschlag, wonach „ein Baustopp […]

Seit fast 70 Jahren regelt das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) die Verhältnisse für Millionen von Wohnungseigentümern, die mit anderen Eigentümern gemeinsam in einer Immobilie leben – jetzt soll eine Reform das Gesetz an die Bedürfnisse der Zukunft […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den Anstieg der Corona-Infektionen in Europa als „alarmierend“ bezeichnet. Die Entwicklung müsse ein „Alarmsignal für uns alle“ sein, sagte WHO-Europadirektor Hans Kluge am Donnerstag in Kopenhagen. Mehrere europäische Länder verschärften im […]

Gegen einen Beamten des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main ist ein Ermittlungsverfahren wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen und Bestechlichkeit eingeleitet worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstagabend mitteilten, soll der 41-Jährige unrechtmäßige Abfragen aus polizeilichen Datenbanken […]