Monat: September 2020

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat die Veröffentlichung der ersten Hälfte seiner Memoiren für November angekündigt – zwei Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl. Das Buch erscheine am 17. November in 25 Sprachen, darunter auch Deutsch, teilte […]

Ungeachtet des Rechtsextremismus-Skandals bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen lehnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) laut einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe) eine Studie zu rassistischen Vorurteilen bei der Polizei weiterhin ab. „Dieser Vorgang bei der Polizei […]

Dutzende auf einem Rettungsschiff ausharrende Migranten sind vor der Küste Siziliens über Bord gesprungen, um an Land zu schwimmen. Die italienische Küstenwache rettete die 76 Menschen aus dem Wasser, wie die spanische Hilfsorganisation Proactiva Open […]

Angesichts der massiv steigenden Infektionszahlen in Frankreich hat die Regierung eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen in den Großstädten Lyon und Nizza angekündigt. Über Einzelheiten sollen bis Samstag die örtlichen Behörden entscheiden, wie Gesundheitsminister Olivier Véran am […]

Mehr Herstellerverantwortung und weniger Plastikmüll: Der Bundestag hat sich am Donnerstag mit mehreren Änderungen im Abfallrecht befasst, die zu Ressourcen- und Umweltschutz beitragen sollen. Die Abgeordneten brachten unter anderem das von der EU vorgeschriebene Verbot […]

Das Europaparlament hat mit Blick auf die Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen den Europäischen Rat dringend zum Handeln aufgerufen. In einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung zeigten sich die Abgeordneten besorgt über die Unabhängigkeit der Justiz […]

In Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind für das deutsche Gesundheitssystem zusätzliche Kosten von mindestens zwei Milliarden Euro entstanden. Das geht laut einem Bericht der Düsseldorfer „Wirtschaftswoche“ aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der […]

Im aufsehenerregenden Korruptionsfall bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main ist der hauptverdächtige Oberstaatsanwalt aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Alexander B. habe die Tatvorwürfe gestanden, sagte eine Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft am Donnerstag dem Hessischen Rundfunk. […]

Die Nutzung der Atomenergie zur Stromerzeugung in Deutschland hat einer Studie zufolge seit den 1950er Jahren geschätzte gesamtgesellschaftliche Kosten von mehr als einer Billion Euro verursacht. Diese Summe umfasse sowohl staatliche Förderungen als auch Verkaufspreise […]

Zum Ausfall des IT-Systems am Universitätsklinikums (UKD) in Düsseldorf hat ein Hackerangriff geführt. Die Angreifer hätten am Donnerstag vergangener Woche eine „Schwachstelle in einer Anwendung“ ausgenutzt und mehrere Server verschlüsselt, teilte das Krankenhaus am Donnerstag […]

Suchtkranke können eine sogenannte Motivationszuwendung für die Teilnahme an einer Arbeitstherapie zumindest teilweise behalten. Die Zuwendung ist wie Arbeitslohn zu behandeln, so dass die hier einschlägigen Freibeträge gelten, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in […]

Gewerkschaften und Arbeitgeber haben sich auf mit deutlichen Lohnsteigerungen verbundene Mindestbedingungen in der Altenpflege verständigt. Sollten die am Mittwochabend beschlossenen Vereinbarungen in Kraft treten, bekomme eine examinierte Altenpflegekraft ab dem Jahr 2023 mindestens 3137 Euro […]

Ein Verband von Covid-19-Patienten will gegen den französischen Regierungschef Jean Castex wegen dessen Umgang mit der Corona-Pandemie Anzeige erstatten. Die Regierung habe „überhaupt keine Strategie für den Kampf gegen die Pandemie“ und fahre lediglich „auf […]

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich zurückhaltend zu den Plänen der EU-Kommission geäußert, den CO2-Ausstoß in der EU bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu reduzieren. „Ich mache nie Luftsprünge bei Ankündigungen, auch […]

US-Präsident Donald Trump ist erneut eines sexuellen Übergriffs beschuldigt worden: Das ehemalige Model Amy Dorris warf Trump in einem Interview mit der britischen Zeitung „The Guardian“ vor, sie während des Tennisturniers US Open in New […]

Angesichts des Rechtsextremismusskandals bei der nordrhein-westfälischen Polizei hat der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, vor einem Vertrauensverlust für die Polizei gewarnt. „Das sind Vorfälle, die das Vertrauen in die Polizei erheblich erschüttern“, sagte Münch […]

München bekommt eine Freddie-Mercury-Straße: Der Stadtrat beschloss am Donnerstag, den verstorbenen Queen-Sänger mit einer eigenen Straße im derzeit entstehenden sogenannten Kreativquartier zu ehren. Auf dem Gelände nahe dem Olympiapark sollen außerdem eine Ruth-Leuwerik-Straße und ein […]

Ermittler in Unterfranken haben einen großangelegten Anlagebetrug mit Millionenschaden aufgedeckt. Vier Männer sollen zahlreiche Anleger um insgesamt rund zweieinhalb Millionen Euro betrogen haben, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Würzburg am Donnerstag gemeinsam mitteilten. Die Verdächtigen […]