Mit breiter Mehrheit hat sich der Bundestag am Freitag für die Errichtung eines Ortes des deutsch-polnischen Erinnerns und der Begegnung ausgesprochen. Der gemeinsame Antrag von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP wurde auch von der Linkspartei unterstützt. Deutsche und polnische Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft sollen dafür ein Konzept erarbeiten.
Mit dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, „an prominenter Stelle in Berlin einen Ort zu schaffen, der im Kontext des besonderen deutsch-polnischen Verhältnisses den polnischen Opfern des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Besetzung Polens gewidmet ist“. Er soll „Deutsche und Polen zusammenbringen und damit zur Vertiefung unserer Beziehungen, zu Verständigung und Freundschaft sowie zum Abbau von Vorurteilen beitragen“.
Über einen solchen Gedenkort wird seit Jahren diskutiert. Er soll nach dem Willen der Antragsteller zum einen eine „Versöhnungsgeste an Polen“ sein und zum anderen Raum für gemeinsame Jugendarbeit, politische Bildung und Begegnung schaffen. „Polen ist und bleibt für Deutschland neben Frankreich der zentrale europäische Partner“, wird in dem Antrag betont.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erinnerte in der Debatte an die „gezielte Vernichtung der polnischen Intelligenz“ durch die Nationalsozialisten. Diese und andere Verbrechen blieben für die europäischen Nachbarn Deutschlands lebendig. Jetzt müsse es darum gehen, die Vergangenheit „auch durch die Augen des Anderen zu betrachten“, um „gemeinsame Perspektiven zu schaffen“.
„Wir sind froh und dankbar für diesen Beschluss, auf den wir lange warten mussten“, erklärte dazu die Präsidentin des Polen-Instituts und frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth. Sie sprach von einem „Durchbruch“. Damit sei „eine neue Stufe der Begegnung zwischen Deutschen und Polen erreicht“. Das Polen-Institut soll an dem weiteren Umsetzungsprozess beteiligt werden.
