Monat: Oktober 2020

Die Verwaltungsgerichte in Deutschland sehen sich für eine mögliche große Zahl an Verfahren zu den neuen Corona-Beschränkungen gut aufgestellt. Die Gerichte könnten „in jedem Einzelfall zeitnah effektiven Rechtsschutz gewähren“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher […]

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) geht wegen Kontakts mit mindestens einem Corona-Infizierten in Quarantäne. In der hessischen Staatskanzlei seien zwei Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte die Regierungszentrale am Samstag mit. Einer […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel begründet in ihrem aktuellen Podcast die angekündigten harten Einschränkungen. Die zweite Welle der Pandemie mache es erforderlich, schnell und konsequent zu handeln. Betroffenen verspricht sie unbürokratische Hilfe: „Wir lassen Unternehmen und Betriebe, die […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Wirtschaft weitere Unterstützung in der Corona-Krise zugesichert. „Wir lassen Unternehmen und Betriebe, die durch die aktuelle Krise unverschuldet in Schwierigkeiten gekommen sind, nicht allein“, sagte sie in ihrem wöchentlichen […]

Die Räumung einer Wohnung nach dem Tod des Bewohners hat in Gelsenkirchen einen Großeinsatz von Feuerwehr und Polizei ausgelöst. Der Vermieter der Wohnung stieß beim Ausräumen am Freitag auf eine Vielzahl von Chemikalienbehältern, wie die […]

Kurz vor Inkrafttreten der neuen Corona-Beschränkungen am Montag appelliert Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger. „Meine persönliche Aufforderung ist, jetzt nicht das Wochenende zu feiern, sondern sich wieder vernünftig zu verhalten“, sagte […]

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag von Nizza mit drei Toten hat die Polizei einen dritten Verdächtigen in Gewahrsam genommen. Der 33-Jährige habe sich am Freitagabend während der Durchsuchung bei einem weiteren Verdächtigen in dessen […]

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat sich vor dem Hintergrund der Anschläge in Frankreich für einen vorsichtigen Umgang mit der Meinungsfreiheit ausgesprochen. „Wir werden die Meinungsfreiheit immer verteidigen“, sagte der Regierungschef am Freitag in Ottawa […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz tritt bei der Bundestagswahl als Direktkandidat seiner Partei in Potsdam an. Er wurde am Freitagabend mit 92 von 98 gültigen Stimmen gewählt, wie der SPD-Bundesvorstand auf Twitter mitteilte. „Ich freue mich sehr […]

Erstmals sind in Deutschland innerhalb eines Tages mehr als 19.000 neue Coronavirus-Infektionsfälle gemeldet worden. Wie das Robert-Koch-Instituts (RKI)  am Samstagmorgen unter Berufung auf die Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden insgesamt 19.059 neue Fälle registriert – […]

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Nizza mit drei Toten hat die französische Polizei einen zweiten Verdächtigen festgenommen. Der 35-Jährige sei wegen möglicher Verbindungen zu dem tatverdächtigen Angreifer in Polizeigewahrsam genommen worden, verlautete am Freitagabend […]

Der britische Premierminister Boris Johnson erwägt im Kampf gegen die Corona-Pandemie einem Zeitungsbericht zufolge nun doch einen neuen landesweiten Lockdown. Die „Times“ berichtete am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise, Johnson werde die neuen Maßnahmen am […]

Mit seinen 77 Jahren und fast fünf Jahrzehnten in der Politik ist Joe Biden schon bei vielen Wahlen angetreten. Doch noch nie ging es um so viel wie jetzt: Bei der Präsidentschaftswahl am Dienstag will […]

Zuletzt hat Donald Trump, der andere so gerne als „Verlierer“ verhöhnt, wiederholt über eine ihm drohende Niederlage gesprochen. „Könnt ihr euch vorstellen was passiert, wenn ich verliere?“ rief der US-Präsident kürzlich bei einer Wahlkampfveranstaltung seinen Anhängern […]

Mehr als 85 Millionen Bürger haben bei der US-Präsidentschaftswahl schon vor dem offiziellen Wahltermin ihre Stimme abgegeben – ein Rekord. Der Ansturm auf das sogenannte Early Voting ist in diesem Jahr unter anderem wegen der […]

Große Filme in Hollywood hat sie schon seit vielen Jahren nicht mehr gemacht, doch die Bezeichnung „Ex-Hollywood-Star“ verbittet sich Elke Sommer. „Ich verrate Ihnen nun was: Wenn man einmal ein Hollywood-Star war, dann bleibt man […]

Der US-Rechtswissenschaftler und Buchautor Lawrence Douglas hat vor einer historischen politischen Krise gewarnt, sollte US-Präsident Donald Trump eine mögliche Wahlniederlage nicht anerkennen. Dem Land drohe im Extremfall ein „totaler System-Zusammenbruch“, sagte der Jura-Professor am renommierten Amherst […]

Nach Einschätzung der Nürnberger Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) hat die wegen der Corona-Krise gesenkte Mehrwertsteuer bisher kaum Konjunkturimpulse gebracht. „Bislang waren die Effekte der Mehrwertsteuer-Senkung eher geringer ausgeprägt“, sagte der GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl dem Handelsblatt […]