Die EU hat im Gesundheitsbereich kaum Befugnisse. Diese liegen bei den nationalen Regierungen. In der Corona-Pandemie beschränkt sich Europas Rolle deshalb oft darauf, vor nationalen Alleingängen zu warnen und mehr Zusammenarbeit und Solidarität einzufordern. In […]
Touristen müssen Schleswig-Holstein bis zum Beginn der bundesweiten neuerlichen Corona-Beschränkungen am Montag verlassen haben. Das teilte die Kieler Landesregierung am Freitag mit. Die Abreise aus Hotels und Pensionen muss demnach bis spätestens zum 2. November […]
Die EU-Länder wollen eine weitgehende Reform der Weltgesundheitsorganisation WHO anstoßen. Darauf hätten sich Gesundheitsminister der 27 Mitgliedstaaten am Freitag verständigt, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Anschluss an eine Videokonferenz mit seinen EU-Kollegen. „Wir wollen […]
Nach dem Bund-Länder-Beschluss zum „Lockdown light“ stellt sich die Frage, ob die neuen Maßnahmen juristisch wasserdicht sind. Zwar könnte es durchaus zu einer Reihe erfolgreicher Klagen kommen. Aber dass der gesamte Lockdown gekippt wird, ist […]
Umweltschützer und Branchenverbände verlangen ehrgeizigere Ziele und mehr Einsatz für die Umstellung auf Erneuerbare Energien. „75 Prozent sind ein Muss“, forderte der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt mit Blick auf die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), die einen […]
Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag in Nizza mit drei Toten hat Frankreich seine Bürger weltweit vor Anschlägen gewarnt: „Die Bedrohung ist überall“, sagte Außenminister Jean-Yves Le Drian am Freitag nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts unter […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht in den anstehenden Verhandlungen mit Parlament und Mitgliedsstaaten über die umstrittene EU-Landwirtschaftspolitik noch „viel Luft nach oben“. Ein bedeutender Teil der Mittel müsse für Klima-, Umwelt- und Artenschutz reserviert […]
Tausende Menschen haben am Freitag in verschiedenen Städten Bangladeschs gegen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron wegen dessen Islamaussagen protestiert. Einige verbrannten Bilder des Staatschefs, um ihre Empörung über Macrons Verteidigung von Mohammed-Karikaturen auszudrücken. Nach Angaben […]
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Corona-Situation in Deutschland als angespannter als während der ersten Infektionswelle bezeichnet. „Es ist ernster als im Frühjahr“, sagte Söder am Freitag in einer Regierungserklärung im bayerischen Landtag in […]
Nach dem Fund einer am Hals aufgehängten Schaufensterpuppe an einer Brücke in Nordrhein-Westfalen ermittelt der Staatsschutz der Bielefelder Polizei wegen Verdachts der Volksverhetzung. Die unbekannten Täter wollten mit dem Aufhängen der Puppe vermutlich Pressevertreter verächtlich […]
Die EU-Kommission hat Angaben zur Finanzierung des Transports von Covid-Patienten in andere Länder richtig gestellt. Eine durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen genannte Summe von 220 Millionen Euro sei nicht nur für diesen Zweck bestimmt, […]
Kurz vor Inkrafttreten der weitreichenden Corona-Einschränkungen am Montag hat die Bundesregierung deren Notwendigkeit bekräftigt. „Die Lage ist sehr ernst und dramatisch“, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete mit 18.681 Neuinfektionen binnen […]
Die Zahl der in Deutschland in freier Wildbahn lebenden Wölfe ist erneut gestiegen. Im Untersuchungszeitraum 2019/20 zählten die Behörden in den Ländern 128 Rudel, wie das Bundesamt für Naturschutz (BfN) in Bonn am Freitag unter […]
Sächsische Zollbeamte haben bei der Kontrolle eines Lastwagens 8,4 Millionen illegale Zigaretten entdeckt. Der Sattelzug reiste am Mittwoch über den Grenzübergang Ludwigsdorf von Polen nach Deutschland ein und transportierte laut offiziellem Frachtpapier Verpackungsmaterialien,wie der Zoll […]
Mehr als tausend Ukrainer haben am Freitag gegen die Aufhebung von Anti-Korruptionsgesetzen demonstriert. Die Proteste fanden vor dem Verfassungsgericht in Kiew statt, das am Mittwoch mehrere seit Jahren geltende Anti-Korruptionsmaßnahmen für ungültig erklärt hatte. Die […]
Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen in den USA einen neuen Höchststand erreicht: Wie die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 91.295 neue Ansteckungsfälle erfasst. Damit […]
Nach der Suspendierung des früheren Vorsitzenden Jeremy Corbyn durch die britische Labour-Partei hat der neue Parteichef Keir Starmer vor einem parteiinternen „Bürgerkrieg“ gewarnt. „Ich will keine Spaltung der Labour-Partei“, sagte Starmer am Freitag dem Sender […]
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) dringt auf mehr Natur- und Artenschutz – auch um das Risiko neuer Pandemien zu verringern. „Die Naturzerstörung ist die Krise hinter der Krise“, sagte Schulze am Freitag in Berlin mit Blick […]
Trickbetrüger haben einer 71-Jährigen in Baden-Württemberg eine Goldmünzensammlung im Wert von rund 100.000 Euro entwendet. Die Betrüger täuschten am Telefon vor, Polizeibeamte zu sein und erschlichen sich so das Vertrauen der Frau aus Bad Mergentheim, […]
Ein aus einem Anhänger entwichenes Pferd hat am Freitag die Stadtautobahn in Rostock unsicher gemacht. Wie die Polizei mitteilte, fiel es auf die Straße und verletzte sich dabei leicht. Anschließend habe sich sich das „von […]
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