Monat: Oktober 2020

Die Verhandlungen der EU-Agrarminister zur Reform der gemeinsamen Agrarpolitik werden voraussichtlich bis in die Nacht weitergehen. Eine am Dienstagnachmittag geplante öffentliche Debattenrunde in Luxemburg wurde vorerst abgesagt, weil weiterhin keine Einigung in Sicht war, wie […]

Die EU-Forschungsminister haben angesichts von zunehmenden Anfeindungen gegen Wissenschaftler den Wert der Wissenschaftsfreiheit in Europa hervorgehoben. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) und weitere Minister unterzeichneten am Dienstag die „Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit“. Forscher würden zum Teil […]

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit Vertretern aus Einzelhandel, Kommunen und Verbänden über die Rettung der Innenstädte vor einer Verödung in der Corona-Krise gesprochen. Gewachsene Stadtzentren zu „bewahren“ sei elementar für den Wirtschaftsstandort Deutschland sowie […]

Der Berliner Senat hat angesichts der steigenden Infektionszahlen die Corona-Auflagen verschärft. Die Landesregierung beschloss eine Maskenpflicht für Märkte und zehn viel besuchte Straßen der Hauptstadt, wie der Senat im Anschluss an die Sitzung mitteilte. Er […]

NÜRNBERG. Ein Durcheinander in Nürnberg. Innerhalb von vier Tagen springt die Corona-Ampel von „Rot“ auf „Gelb“ und heute dann wieder auf „Rot. Der Sieben-Tage-Index steht seit heute Nachmittag auf 55,56. Damit gelten ab dem morgigen […]

NÜRNBERG. Ein Durcheinander in Nürnberg. Innerhalb von vier Tagen springt die Corona-Ampel von „Rot“ auf „Gelb“ und heute dann wieder auf „Rot. Der Sieben-Tage-Index steht seit heute Nachmittag auf 55,56. Damit gelten ab dem morgigen […]

NÜRNBERG. Ein Durcheinander in Nürnberg. Innerhalb von vier Tagen springt die Corona-Ampel von „Rot“ auf „Gelb“ und heute dann wieder auf „Rot. Der Sieben-Tage-Index steht seit heute Nachmittag auf 55,56. Damit gelten ab dem morgigen […]

Die Bundesregierung will die Frage des Rechtsextremismus bei der Polizei nun doch zum Thema einer Studie machen – allerdings in einem breit angelegten Rahmen. In der geplanten Untersuchung zum Polizeialltag solle es auch darum gehen, […]

Die AfD-Fraktion im hessischen Landtag hat einen Abgeordneten wegen „unkollegialem“ Verhalten ausgeschlossen. Eine Mehrheit der Fraktionsmitglieder stimmte am Dienstag auf einer nicht-öffentlichen Fraktionssitzung für den Antrag zum Ausschluss des Landtags-Alterspräsidenten Rolf Kahnt, wie ein Sprecher […]

Bei Ermittlungen gegen eine mutmaßliche Schleusergruppe hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen drei Schlauchboote und drei Außenbordmotoren entdeckt. Zudem wurden bei den Durchsuchungen am Dienstag in Wuppertal und Essen mehrere Datenträger und mutmaßlich gefälschte Personalpapiere gefunden, […]

Die Polizei hat bei der Durchsuchung einer Lagerhalle im nordrhein-westfälischen Euskirchen eine professionell betriebene Cannabis-Plantage entdeckt. In der Halle wurden nach ersten Schätzungen mindestens 2500 Marihuana-Pflanzen gezüchtet, wie die Staatsanwaltschaft Aachen am Dienstag mitteilte. Bei […]

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald hat die strengen Corona-Vorschriften für Einreisende nach Mecklenburg-Vorpommern teilweise außer Vollzug gesetzt. Es sei nicht mit höherrangigem Recht vereinbar, wenn Einreisende aus Risikogebieten einen negativen Corona-Test vorlegen müssen, während dies […]

Deutschlands größte Airline, die Lufthansa, hat in der Corona-Krise bereits über vier Milliarden Euro Verlust gemacht. Im dritten Quartal erreichte das Minus vor Steuern knapp 1,3 Milliarden Euro, wie die Lufthansa am Dienstag mitteilte. Es […]

Mit einem Gefängnisausbruch hat der wegen der Ermordung der schwedischen Journalistin Kim Wall verurteilte U-Boot-Bauer Peter Madsen die dänische Polizei in Atem gehalten. Der 49-jährige Däne wurde nach Polizeiangaben am Dienstag Stunden nach seiner Flucht […]

Wissenschaftler befürchten ein breites Misstrauen in der Bevölkerung gegen einen Corona-Impfstoff. In einer am Dienstag veröffentlichten Studie zeigen die Forscher, dass sich weltweit Millionen Menschen gegen eine Corona-Impfung entscheiden könnten. Eine zu niedrige Impfquote würde […]

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro bedroht die Pressefreiheit in seinem Land nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) durch „indirekte Zensur“. Eine „Haltung der offenen Feindseligkeit gegenüber der Presse“ sei „Markenzeichen der Regierung“ Bolsonaro geworden, […]

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat die Missachtung von Corona-Regeln angesichts der dramatisch steigenden Infektionszahlen scharf verurteilt. „Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern gesellschaftsschädigendes Verhalten“, sagte Braun in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit dem Magazin „Stern“. […]

Nach den Warnstreiks für einen Rahmentarifvertrag im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) will die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi nun bis Ende Oktober auf bundesweite Arbeitsniederlegungen verzichten. Verdi biete der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) an, „sich über einen Prozess zur […]