Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist dem Eindruck entgegen getreten, dass es bei der angesichts der Corona-Pandemie besonders nachdrücklich empfohlenen Grippeschutzimpfung strukturelle Versorgungsengpässe mit Impfmitteln gebe. Die Dosen würden wie üblich „nach und nach freigegeben“, sagte […]
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Vorwurf zurückgewiesen, zur Unterstützung Aserbaidschans Kämpfer aus Syrien in die umstrittene Südkaukasus-Region Berg-Karabach verlegt zu haben. „Wir verfolgen keine solche Agenda“, sagte Erdogan mit Blick auf die […]
Im Kampf gegen internationalen Drogenhandel sind in Dortmund drei Verdächtige festgenommen worden. Bei ihnen wurden drei scharfe Schusswaffen gefunden – darunter eine Maschinenpistole -, etwa 150.000 Euro Bargeld und rund 60 Kilogramm Marihuana, wie die Polizei […]
NÜRNBERG. Der neue Streckenabschnitt der U3 Südwest zwischen Großreuth bei Schweinau und Gustav-Adolf-Straße samt dem neuen U-Bahnhof Großreuth bei Schweinau ist betriebsbereit: Die neue rund 1,1 Kilometer lange Strecke wird am morgigen Donnerstag, 15. Oktober […]
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich bei ihrem Gipfeltreffen für eine Fortsetzung der Verhandlungen mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit aussprechen. Wie es nach AFP-Informationen vom Mittwoch im Entwurf der Schlussfolgerungen heißt, stellt […]
Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland sollen ab dem 8. November neue Quarantäne-Bestimmungen gelten. Dies sieht der Entwurf für eine neue Muster-Quarantäneverordnung vor, über die am Mittwoch das Bundeskabinett beriet; der Entwurf liegt AFP vor. […]
Die EU-Kommission hat die Aussetzung der Vorgaben für die Nutzung von Start- und Landerechten von Fluggesellschaften wegen der Corona-Pandemie bis Ende März verlängert. Die Pandemie habe weiter beträchtliche Auswirkungen auf den Luftfahrtsektor, erklärte EU-Verkehrskommissarin Adina […]
Kinder und Jugendliche sollen im Internet künftig besser vor Mobbing, sexueller Anmache und Kostenfallen geschützt werden. Mit dem am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) soll der Jugendmedienschutz für das digitale […]
Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform des Insolvenzrechts auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Davon profitieren sollen auch Unternehmen, die in der Corona-Krise unverschuldet […]
Der Fall des im Zusammenhang mit dem Missbrauchskomplex Bergisch Gladbach verurteilten Jörg L. wird nun auch den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigten. Der Verteidiger des 43-Jährigen legte gegen das Urteil des Landgerichts Köln von vergangener Woche Revision […]
Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) sieht keinen Engpass bei der Versorgung mit Grippe-Impfstoff in Deutschland. Die 26 Millionen zur Verfügung stehenden Impfdosen seien „bei Weitem noch nicht verbraucht“ seien, sagte ein Sprecher am Mittwoch der […]
Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen fassen Bund und Länder schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie ins Auge. Die Beschlussvorlage des Kanzleramts für die Spitzenberatungen am Mittwoch sieht für Corona-Hotspots eine erweiterte Maskenpflicht, Teilnehmerbegrenzungen für Privatfeiern […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Klage einer Frau abgewiesen, die nach den Krawallen rund um den G20-Gipfel in Hamburg 2017 mit teils vergrößerten Fotos in der „Bild“-Zeitung gezeigt worden war. Der Berichterstattung komme […]
Das Great Barrier Reef in Australien hat einer Studie zufolge in den vergangenen 25 Jahren rund die Hälfte seiner Korallen verloren. Von dem Schwund seien alle Korallenarten betroffen, hieß es in der am Mittwoch vom […]
Zwei russische Kosmonauten und eine US-Astronautin sind am Mittwoch in einer russischen Sojus-Rakete zur internationalen Raumstation ISS aufgebrochen. Sergej Ryschikow und Sergej Kud-Swertschkow und die Nasa-Raumfahrerin Kathleen Rubins starteten am Morgen vom russischen Weltraumbahnhof Baikonur […]
Mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr und ein Gipfeltreffen bei der Bundesregierung: Ein breites Bündnis aus Verbänden, Organisationen und Gewerkschaften hat anlässlich der Verkehrsministerkonferenz im Saarland am Mittwoch mehr Engagement für eine Verkehrswende und höhere Investitionen […]
Nun wird es knapp: Für den Abschluss eines Handelsabkommens mit Großbritannien nach dem Brexit bleiben nur noch wenige Wochen. Bei ihrem Gipfel am Donnerstag wollen die EU-Staats- und Regierungschefs die Chancen auf eine Einigung bewerten. […]
Berliner Taxifahrer haben am Mittwoch gegen die Bedingungen am neuen Hauptstadtflughafen BER demonstriert. Rund 500 Taxen wurden zu einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus erwartet, wie die Berliner Verkehrsinformationszentrale mitteilte. Die Fahrer protestieren gegen die […]
Die Bundesregierung will die Zügel im Kampf gegen Geldwäsche anziehen: Das Kabinett beschloss dazu einen Gesetzentwurf, mit dem der komplexe Straftatbestand der Geldwäsche durch eine klare neue Strafvorschrift ersetzt werden soll, wie das Bundesjustizministerium am […]
Studienanfänger der Berliner Polizei sollen in einer Chatgruppe menschenverachtende Nachrichten ausgetauscht haben. Der Gruppe gehörten 26 Nachwuchskräfte an, wie Polizei und Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt am Mittwoch mitteilten. Einer Dienstkraft der Polizei seien die Inhalte […]
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