Die rheinland-pfälzische SPD hat ihren Landesparteitag am 31. Oktober aus Kostengründen von Idar-Oberstein nach Mainz verlegt. In Idar-Oberstein hätte für die Veranstaltung zusätzliche Hallenausstattung angemietet werden müssen, teilte der Landesverband am Mittwoch mit. Ein Sprecher sagte, dass die Messe in Idar-Oberstein nicht über genügend Tische und Stühle für die Delegierten verfüge.
Dadurch wären die Kosten „immens“ gestiegen, erklärte Landesgeneralsekretär Daniel Stich. Demnach hatte es mit den Ordnungs- und Gesundheitsbehörden in Idar-Oberstein bereits Gespräche über eine Ausnahmegenehmigung für die Veranstaltung gegeben. „In Bezug auf das Hygienekonzept gab es von den zuständigen Behörden bis dato keinerlei Bedenken“, erklärte Stich.
In Mainz habe die SPD nun eine Halle gefunden, die über eine „hervorragende Hygienekompetenz“ verfüge. Die Sozialdemokraten seien mit der Stadtverwaltung im Gespräch über eine Ausnahmegenehmigung.
Beim Landesparteitag soll der Vorstand neu gewählt werden. Laut Parteiengesetz sei die SPD dazu verpflichtet, noch dieses Jahr einen neuen Vorstand zu wählen, erklärte Stich. Eine digitale Wahl sei rechtlich nicht zulässig.
