Die rheinland-pfälzische SPD hat ihren Landesparteitag am 31. Oktober wegen steigender Corona-Infektionen auf 2021 verschoben. Weil die Stadt Mainz als Risikogebiet gelte, sei die Organisation des Kongresses aktuell nicht möglich, erklärte SPD-Generalsekretär Daniel Stich am Freitag. Damit verschiebt sich auch die Neuwahl des Landesvorstands voraussichtlich bis zum Frühjahr. Der aktuelle Landeschef, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, bleibt damit bis 2021 im Amt.
Die Verschiebung des Parteitags und der Vorstandswahlen werde rechtlich durch Änderungen am Bundeswahlgesetz sowie an einem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie ermöglicht. Diese wurden vom Bundesrat am 9. Oktober gebilligt. Parteien sei es dadurch möglich, für dieses Jahr vorgesehene Vorstandswahlen auf 2021 zu verschieben.
Erst vor rund zwei Wochen hatten die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten mitgeteilt, ihr Parteitag werde aus Kostengründen von Idar-Oberstein nach Mainz verlegt. In Idar-Oberstein hätte für die Veranstaltung zusätzliche Hallenausstattung angemietet werden müssen, hieß es zur Begründung. Die Messe verfüge nicht über genug Tische und Stühle. Durch die Anmietung des Mobiliars wären die Kosten immens gestiegen.
