Wenn er mit Franziska Giffey auf den Straßen Berlins unterwegs sei, sehe er „ein Glitzern in den Augen“ der Menschen, schwärmt Raed Saleh auf dem Landesparteitag der Berliner SPD. Seit Samstag führt der Fraktionschef gemeinsam mit der Bundesfamilienministerin den Landesverband in der Hauptstadt. Giffey erklärte sich auf dem Parteitag zur Spitzenkandidatur bei der Wahl im kommenden Jahr bereit- ob die Augen der Sozialdemokraten aber noch durch den Wahlkampf hindurch weiter glitzern, bleibt abzuwarten.
Mit 237 von 265 Stimmen bescherten die Delegierten Giffey zwar ein starkes Ergebnis – der Ko-Vorsitzende Saleh bekam lediglich 182 Stimmen. Doch die Diskussion um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit hält weiter an. Auf den Ärger mit ihrer Doktorarbeit ging Giffey auf dem Parteitag höchstens indirekt ein: „Ich habe den Genossinnen und Genossen gesagt, ihr könnt euch auf mich verlassen, egal was kommt“, sagte sie am Samstagmorgen. „Und damit ist eigentlich alles gesagt“.
„Wir schlagen ein neues Kapitel auf in der Geschichte der Berliner SPD“, sagte Giffey. „Wir haben zum allerersten mal eine Doppelspitze und wir haben auch zum allerersten mal eine Frau“. Sie freue sich, dass sich die SPD für mehr Gleichberechtigung und Frauen in der Politik einsetzen wolle. Sie sei überzeugt, dass Berlin „eine starke sozialdemokratische Kraft“ brauche, sagte Giffey weiter.
Auch inhaltlich versuchte sich Giffey zu positionieren, in einem SPD Landesverband, der sich mit der für SPD-Verhältnisse eher konservativen 42-Jährigen nicht immer leicht getan hat. „5 B’s für Berlin“ lautete ihr Vorschlag: Bauen, Bildung, Beste Wirtschaft, Bürgernähe, und Berlin in Sicherheit.
Die aktuellen Umfragewerte der Berliner SPD sehen allerdings nicht gerade vielversprechend aus. Zuletzt lag die Partei konstant bei Werten um die 16 Prozent und damit sowohl hinter den Grünen als auch der CDU.
Der scheidende Berliner SPD-Vorsitzende Michael Müller beschwor in einer emotionalen Abschiedsrede die Geschlossenheit seines Landesverbands. Seit Monaten stehe die Partei „so einig da wie lange nicht“, sagte Müller.
„Unterstützt Franziska und Raed genauso wie mich“, forderte er seine Parteikollegen auf. Etwas mehr Unterstützung wäre wohl auch nicht schlecht, denn Müller und seine Partei machten es sich gegenseitig nicht immer leicht. Trotzdem war Müller rekordverdächtige 4585 Tage lang Landesvorsitzender der Berliner SPD, das hat seit dem zweiten Weltkrieg noch niemand geschafft.
Mit der Wahl von Giffey und Saleh als Doppelspitze betritt die Partei neues Terrain. Noch nie wurde die Berliner SPD von einem Spitzenduo angeführt, noch nie hat eine Frau die Geschicke der Berliner Sozialdemokraten gelenkt.
Auch der Landesparteitag selbst fand pandemiebedingt im neuen Format statt. Die Parteiführung versammelte sich im kleinen Kreis im Berliner Tagungshotel Estrel, die Delegierten wurden per Videoanruf dazugeschaltet. Nur für die Wahlgänge mussten die Delegierten das Wohnzimmer verlassen und ihre Stimme in einem der dezentralen Wahllokale abgeben.
Vor dem neuen Führungsduo liegt ein steiniger Weg bis zur Abgeordnetenhauswahl. In seiner Abschiedsrede gab Müller ein klares Ziel vor: „Dass das Rote Rathaus rot bleibt, ist mir wichtig“.
