Die EU und ihre Mitgliedstaaten werden nicht an einer von der syrischen Regierung angesetzten Konferenz zur Rückkehr von Flüchtlingen teilnehmen. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag mitteilte, sind aus Sicht der EU die Bedingungen für eine Rückkehr nicht erfüllt. Die Konferenz finde „verfrüht“ statt. Es würden deshalb keine EU-Vertreter zu dem von Russland unterstützten Treffen am Mittwoch und Donnerstag nach Damaskus reisen.
Vor Gesprächen über die Frage müssten erst „die Bedingungen für eine sichere, freiwillige, würdige und nachhaltige Rückkehr“ geschaffen werden, erklärte Borrell. Dabei müsse der Schutz der Rückkehr nach den Vorgaben der UNO gewährleistet sein und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR „ungehinderten Zugang“ in Syrien erhalten.
Seit Beginn des Syrien-Konflikts 2011 wurden mehr als 380.000 Menschen getötet. Rund 5,5 Millionen Menschen sind laut UNHCR ins Ausland geflüchtet.
Russland hatte Ende 2015 auf Seiten von Machthaber Baschar al-Assad militärisch in den Konflikt eingegriffen. Syrische Regierungstruppen konnten seitdem mit Moskaus Unterstützung weite Teile des Landes zurückerobern.
