Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Berliner Fraktionsvorsitzende Raed Saleh haben sich auf dem Landesparteitag der Berliner SPD den Genossinnen und Genossen präsentiert. „Wir treten an, Raed und ich gemeinsam“, sagte Giffey am Freitagabend per Videoschalte aus dem Estrel-Kongresszentrum. „Ihr könnt euch auf mich verlassen, egal was passiert, egal was Leute sagen und meinen“. Giffey und Saleh wollen als Doppelspitze den Vorsitz der Berliner SPD übernehmen.
Noch am Freitag soll das Spitzenduo in einer dezentralen Urnenwahl gewählt werden. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Berliner SPD, dass diese von einer Doppelspitze geführt würde und Giffey übernähme als erste Frau die Führung über die Landespartei. Die Wahlergebnisse werden am Samstag verkündet, ein Sieg von Giffey und Saleh gilt als sicher.
Giffey räumte ein, dass der Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl 2021 „nicht einfach“ werde und beschwor den Zusammenhalt der Partei. „Wir müssen von uns selbst überzeugt sein, wir müssen uns selber vertrauen“, sagte sie.
Im Anschluss an den Landesparteitag sei ein Prozess geplant, um ein Wahlprogramm zu entwickeln. Giffey selbst brachte fünf Kernthemen ins Gespräch, die „Fünf Bs für Berlin“: Bauen, Bildung, Beste Wirtschaft, Bürgernähe, und Berlin in Sicherheit. Die Sozialdemokratie sei „aktueller denn je“, denn es sei eben nicht so, „dass alle Menschen in unserem Land die gleichen Chancen haben“.
Der Schritt zurück in die Landespolitik sei für die ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin ihre eigene Entscheidung gewesen. „Eine klare Entscheidung, weil mir meine Heimatstadt Berlin am Herzen liegt“, sagte Giffey.
Lobende Worte gab es auch von Mitbewerber Saleh. Wenn er mit „Franziska“ Menschen auf der Straße treffe, sehe er ein „Glitzern in den Augen“.
