Italien muss die Luftverschmutzung mit Feinstaub schneller bekämpfen. Das Land habe gegen die EU-Richtlinie zur Luftqualität verstoßen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Die EU-Kommission hatte wegen Vertragsverletzung geklagt, nachdem die Grenzwerte […]
Im Umfeld von US-Präsident Donald Trump gibt es laut US-Medienberichten zwei weitere Corona-Infektionsfälle: Wie der Sender ABC am Montag (Ortszeit) berichtete, wurde Bauminister Ben Carson wegen seiner Infektion in das Militärkrankenhaus Walter Reid vor den […]
Hunderte deutsche Brauereien haben infolge der Corona-Krise die Stundung fälliger Biersteuer beantragt. Bis Ende September stellten 383 der über 1500 Brauereien in Deutschland einen entsprechenden Antrag bei ihrem Finanzamt, wie die „Augsburger Allgemeine“ (Dienstagsausgabe) unter […]
Die Arbeit an der nächsten Steuerschätzung hat begonnen. Die Mitglieder des Arbeitskreises Steuerschätzungen starteten am Dienstag ihre dreitägigen Beratungen; am Donnerstagnachmittag wird Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) das Ergebnis vorstellen. Die Herbstprognose ist unter anderem wichtig […]
Das von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) geplante Gesetz gegen aufgedrängte Verträge und überlange Vertragslaufzeiten stößt auf Widerstand in der Union. „Die Fronten in diesem Gesetzgebungsverfahren sind ziemlich verhärtet“, sagte der rechtspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jan-Marco […]
Europa-Parlamentarier verschiedener Fraktionen hoffen, dass der Wahlsieg von Joe Biden in den USA den Höhenflug von Europas Populisten und Nationalkonservativen beendet. Bidens Sieg sei „ein gutes Signal für alle Kräfte in der EU, die für […]
Über Weihnachtsgeld kann sich weiterhin nur gut die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland freuen. Wie die Hans-Böckler-Stiftung am Montag mitteilte, erhalten 53 Prozent der Arbeitnehmer diese Jahressonderzahlung – der Anteil entspricht damit dem des Jahres […]
Allein in der ersten Woche der verschärften Corona-Maßnahmen sind mehr als 500 Eilanträge gegen die Neuregelungen bei den deutschen Verwaltungsgerichten eingegangen. In Berlin zogen über 90 Kläger vor die Verwaltungsgerichte, mehr als in jedem anderen […]
Wissenschaftseinrichtungen außerhalb der deutschen Hochschulen haben 2018 rund 1,25 Milliarden Euro für medizinische Forschung und Entwicklung ausgegeben. Das entsprach knapp neun Prozent ihrer Gesamtausgaben für Forschungszwecke, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden berichtete. […]
Polizisten haben am frühen Dienstagmorgen in einer Wohnung im nordrhein-westfälischen Marl die Leiche einer 27-jährigen Frau und einen lebensgefährlich verletzten vierjährigen Jungen gefunden. Noch in der Nacht wurde ein tatverdächtiger 20-jähriger Marler in der Ruhrgebietsstadt […]
In Brasilien sind die klinischen Studien mit einem zunächst vielversprechenden chinesischen Impfstoffkandidaten gestoppt worden. Nach einem „ernsten negativen Vorfall“ habe sie die Aussetzung der Tests mit dem Impfstoff CoronaVac angeordnet, teilte die Behörde Anvisa am […]
Führende Wirtschaftsforscher erwarten durch den November-Lockdown in Teilen der Wirtschaft eine Konjunkturdelle – verteidigen ihn aber als notwendig. Die Restriktionen dürften zu einem Wirtschaftseinbruch um ein Prozent im vierten Quartal führen und „in den unmittelbar […]
Im Zusammenhang mit einem Plakat mit durchgestrichenem Hakenkreuz bei einer Pegida-Kundgebung in Dresden hat die Polizei in der sächsischen Landeshauptstadt Ermittlungen aufgenommen. „Eine strafrechtliche Relevanz wird geprüft“, teilten die Beamten am Montagabend mit. Zudem wurde […]
Nach der eskalierten Corona-Demonstration in Leipzig hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ein entschiedeneres Vorgehen der Polizei gefordert. „Ich wünsche mir ein konsequentes Durchgreifen – wenn Demonstrationen stattfinden, aber klar ist, hier wird gegen Auflagen verstoßen, […]
Die Corona-Krise hat auch im September zu einem deutlichen Rückgang bei den Übernachtungen in Hotels, Pensionen und anderen touristischen Unterkünften geführt – vor allem Besucher aus dem Ausland blieben fern. Wie das Statistische Bundesamt am […]
Eine Frau ist in Halle an der Saale von einer Straßenbahn überrollt und getötet worden. Sie geriet am Montagabend an einer Haltestelle unter einen Wagen der Bahn, wie die Polizei in der Stadt in Sachsen-Anhalt […]
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) fordert angesichts steigender Zahlen von häuslicher Gewalt einen besseren Schutz der Opfer. Dazu eigne sich ein bundesgesetzlicher Rechtsanspruch am besten, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die bestehenden Hilfsangebote sollten auch […]
Dramatischer Unfall mit Happy End: Das Herz eines Organspenders hat in Kalifornien einen Hubschrauber-Absturz überlebt. Der Helikopter verlor am Freitag beim Anflug auf die Uniklinlik Keck im Osten von Los Angeles plötzlich die Kontrolle, wie […]
US-Justizminister Bill Bar hat die ihm unterstellten Strafverfolger grundsätzlich zur Untersuchung möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl ermächtigt. Zugleich betonte Barr am Montag (Ortszeit), diese Ermächtigung bedeute nicht, dass sein Haus derzeit über Belege für möglichen […]
In Deutschland sind mehr als 15.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 15.332 neue Ansteckungsfälle erfasst. Dies war […]
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