Monat: November 2020

Angesichts der sich zuspitzenden Lage in Äthiopien hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erneut einen Waffenstillstand für die umkämpfte Region Tigray angemahnt. Beide Seiten müssten die Gewalt einstellen, forderte Maas am Freitag nach einem Treffen mit […]

Der amtierende US-Verteidigungsminister Christopher Miller hat US-Soldaten in Somalia und Dschibuti besucht. Miller bekräftigte auf US-Stützpunkten in Mogadischu und Camp Lemonnier die „Entschlossenheit der USA zur Schwächung von gewalttätigen, extremistischen Organisationen, die die Interessen der […]

Anlässlich des Umzugs eines vereinsamten Elefanten aus dem Zoo von Islamabad hat US-Popikone Cher Pakistans Regierungschef Imran Khan getroffen. Nach dem Treffen bedankte sich Cher, die sich jahrelang für das 35-jährige übergewichtige Tier eingesetzt hatte, […]

Die Bundeswehr ermittelt einem Bericht zufolge gegen 26 Soldaten wegen extremistischer Äußerungen in einer Chatgruppe. Das geht aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an die Obleute des Verteidigungsausschusses im Bundestag hervor, wie das Magazin „Business Insider“ […]

Nach dem Wurf eines Einkaufswagens aus der 21. Etage eines Mehrfamilienhauses in Berlin hat die Polizei die mutmaßlichen Täter identifiziert. Es handele sich um einen 14-jährigen Jugendlichen sowie um ein 13 Jahre altes Kind, wie […]

Ob Essenslieferungen, Fahr- oder Haushaltsdienste: Immer mehr Menschen bieten ihre Arbeitskraft über digitale Plattformen an – mit weitreichenden Folgen für die Beschäftigten. Die Machtverhältnisse zwischen den Betreibern der Plattformen und den dort Tätigen sei „oft […]

Im EU-Haushaltsstreit mit Polen und Ungarn steht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von allen Seiten unter Druck. Polens Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki drohte ihr am Freitag weiter mit einer Blockade des EU-Haushalts und des damit verbundenen Corona-Hilfsfonds. […]

Kurz vor einer für Freitag geplanten sogenannten Querdenken-Demonstration im baden-württembergischen Sinsheim hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe wegen eines Verfahrensfehlers der Stadt einem Eilantrag gegen Auflagen für die Versammlung stattgegeben. In der Folge müssten sich die Teilnehmer […]

In einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki seine Drohung erneuert, den neuen EU-Haushalt zu blockieren. „Ich habe unsere Bereitschaft bekräftigt, ein Veto gegen den neuen Haushalt einzulegen“, teilte Morawiecki […]

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben sich gegen ein Verbot der rechtspopulistischen AfD ausgesprochen. „Ein Verbot der AfD würde nur die Hülle treffen, nicht die Gedankenwelt dahinter“, sagte Walter-Borjans vor dem AfD-Parteitag am […]

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat Israel für einen tödlichen Anschlag auf einen hochrangigen iranischen Atomwissenschaftler mitverantwortlich gemacht. Es gebe „ernsthafte Hinweise“ auf eine Beteiligung Israels an dem Anschlag am Freitag durch „Terroristen“, schrieb Sarif […]

30 Jahre nach einem Brandanschlag auf ein von türkischen Familien bewohntes Haus im bayerischen Kempten wird in dem bislang unaufgeklärten Fall erneut ermittelt. Wie die Münchner Generalstaatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium in Kempten am Freitag mitteilten, wurde […]

Das Bundesgesundheitsministerium hat die Bundeswehr einem Bericht zufolge um logistische Hilfe bei der Vorbereitung der Impfungen gegen das Coronavirus gebeten. In einem Brief bat Gesundheits-Staatssekretär Thomas Steffen um Amtshilfe bei der sicheren Zwischenlagerung von Impfdosen […]

Die Bundesregierung hat am Freitag Details zu den sogenannten Dezemberhilfen vorgestellt, mit denen von den Lockdown-Maßnahmen betroffene Betriebe wie Restaurants oder Kultureinrichtungen unter die Arme gegriffen werden soll. Wie bereits bei den Novemberhilfen will der […]

Russland hat nach Angaben von Verteidigungsminister Sergej Schoigu damit begonnen, alle Vertreter des Militärs gegen das neuartige Coronavirus impfen zu lassen. Bisher hätten mehr als 2500 Soldaten eine Impfung erhalten, bis zum Jahresende solle ihre […]

Mit einem Großaufgebot sind Feuerwehr und Polizei im rheinischen Kreis Düren zu einer Kita ausgerückt, in der 18 Kinder und Erzieherinnen über plötzliche Atemnot klagten. Nach dem Zwischenfall am Donnerstag in Kreuzau wurden zehn Kinder […]

Ein pensionierter Bundeswehrmitarbeiter hat im niedersächsischen Munster mehr als 600 Kilogramm Munition, Schwarzpulver und Pyrotechnik gelagert. Wie die Polizei am Freitag in Soltau mitteilte, wurden die Sammlung vor rund einer Woche bei einer Haushaltsauflösung in […]

Nach mehreren anderen Koalitionspolitikern hat jetzt auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) die Bundesländer aufgefordert, sich stärker an den Kosten der Corona-Pandemie zu beteiligen. „Die Bewältigung der Pandemie ist eine Aufgabe für alle staatlichen Ebenen. Deshalb […]