Monat: November 2020

Die Unionsparteien haben sich im aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ leicht verschlechtert. Sie erreichten in der Umfrage des Instituts infratest dimap 35 Prozent, ein Prozentpunkt weniger als zuvor. Die Grünen verbesserten sich um einen Punkt auf 21 Prozent. […]

Eine deutliche Mehrheit der Bürger will einer Umfrage zufolge an Weihnachten ihre Kontakte wegen der Corona-Pandemie einschränken. 73 Prozent der Teilnehmer des neuen ARD-„Deutschlandtrends“ gaben an, sie wollten sich in dieser Hinsicht beschränken, wie der […]

Die Bewohner des österreichischen Dorfs „Fucking“ haben genug von den ewigen Witzen: Auf einer Gemeinderatssitzung beschlossen sie, dass ihr 100-Seelen-Dorf zum Jahreswechsel in „Fugging“ umbenannt werden soll. Das bestätigte die Bürgermeisterin von Tarsdorf, zu dem […]

Im EU-Haushaltsstreit haben Ungarn und Polen an ihrer Opposition gegen den Rechtsstaatsmechanismus festgehalten und erneute Verhandlungen vorgeschlagen. Sie wollten „die zügige Verabschiedung des Finanzpakets durch einen zweigleisigen Prozess erleichtern“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung […]

Der Bundestag hat am Donnerstagabend ein Verbot von leichten Plastiktüten beschlossen. Für den Entwurf der großen Koalition für ein erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes stimmten CDU/CSU, SPD und Grünen. Die Linke enthielt sich, FDP […]

Der Radiosender „ENERGY“ verbreitete am Donnerstagabend das Gerücht, dass sich der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zum dritten Mal in kürzester Zeit in Corona-Quarantäne begeben hätte. Tatsächlich verschickte das Bundeswirtschaftsministerium um 17.02 Uhr eine entsprechende Presserklärung. Jedoch […]

Im Rennen um einen Corona-Impfstoff hat der Chef des britisch-schwedischen Pharmakonzerns AstraZeneca eine „zusätzliche Studie“ für den Wirkstoff des Unternehmens angekündigt. Diese sei erforderlich, nachdem Fragen über die Wirksamkeit des Impfstoffes aufgekommen seien, sagte Pascal […]

Trotz massiver Kritik an seiner Amtsführung wegen der dschihadistischen Gewalt im Land hat Staatschef Roch Marc Christian Kaboré die Präsidentschaftswahl im westafrikanischen Burkina Faso gewonnen. Der 63-Jährige wurde nach Angaben der Wahlkommission vom Donnerstag im […]

Die französischen Skigebiete können in den Weihnachtsferien öffnen, die Skilifte bleiben allerdings geschlossen: Das hat Frankreichs Regierungschef Jean Castex am Donnerstag bei einer Pressekonferenz zur geplanten Lockerung der Corona-Auflagen klargestellt. Die französischen Liftbetreiber sprachen von […]

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat einen neuen Stabschef ernannt, nachdem sein umstrittener Spitzenberater Dominic Cummings zurückgetreten ist. Dan Rosenfield, ein ehemaliger Mitarbeiter im Finanzministerium, soll ab Januar den Posten formell übernehmen, wie Downing Street am […]

Das EU-Parlament hat sich insbesondere mit Blick auf die Situation in Nordzypern für einen harten Umgang mit der Türkei ausgesprochen. In einer am Donnerstag mit sehr großer Mehrheit angenommenen Entschließung prangern die Abgeordneten „Provokationen“ und […]

Das EU-Parlament hat scharfe Kritik an der geplanten Verschärfung des Abtreibungsrechts in Polen geübt. In einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung verurteilt die Volksvertretung die Pläne und ein entsprechendes Urteil des polnischen Verfassungsgerichts „auf das Schärfste“. […]

Rund um den AfD-Bundesparteitag am Wochenende in Kalkar will die Polizei hunderte Beamte „zur Bewältigung der Lage“ einsetzen. Nach derzeitiger Planung sollen rund um die Uhr Polizisten im Einsatz zu sein, um sowohl den Verlauf […]

Einen Tag nach den Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern hat Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus Zweifel an den für Silvester geplanten Lockerungen geäußert. „Ob wir tatsächlich die Zehn-Menschen-Grenze aus mehreren Haushalten halten können, das hängt auch davon […]

Die EU-Gesundheitsbehörde (ECDC) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben vor einer Zunahme an unentdeckten HIV-Fällen in Osteuropa, Russland und Zentralasien gewarnt. Im vergangenen Jahr wurden einem Bericht der beiden Organisationen zufolge über 136.000 HIV-Fälle im Zuständigkeitsgebiet […]

Direkt in der ersten Runde hat Amtsinhaber Roch Marc Christian Kaboré die Präsidentschaftswahl im westafrikanischen Burkina Faso gewonnen. Der 63-Jährige kam nach Angaben der Wahlkommission vom Donnerstag im ersten Wahlgang auf einen Stimmanteil von rund […]

Der sogenannte Hummer-Deal der EU mit den USA ist endgültig beschlossene Sache. Das EU-Parlament in Brüssel gab am Donnerstag mit breiter Mehrheit grünes Licht für das selbst von offizieller Seite als „Mini-Zollpaket“ bezeichnete Handelsabkommen. Die […]

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke protestiert gegen ein Bund-Länder-Vorhaben, eine eigene Polizeidatei für ausländische Mehrfach- und Intensivtäter zu schaffen. Dies sei „aus Sicht der öffentlichen Sicherheit unsinnig und dient lediglich dem Schüren von Vorurteilen durch rassistischen […]