Monat: November 2020

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr insgesamt rund 8800 Mitglieder polizeilich relevanter Rockergruppierungen in Deutschland registriert. Zudem wurden 663 Chapter und Charter gezählt, wie die „Neue Westfälische“ am Freitag berichtete. Demnach lassen sich mehr […]

Für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen steht künftig mehr Geld zur Verfügung. Der Bundesrat billigte am Freitag die Einrichtung eines Sondervermögens von insgesamt 3,5 Milliarden Euro aus Bundesmitteln. Damit soll die Umsetzung des vorgesehenen […]

Umweltschützer haben am Freitag bundesweit gegen den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 in Hessen protestiert. Wegen Abseilaktionen an Brücken in mehreren Bundesländern mussten mehrere Autobahnen gesperrt werden, wie die Polizei in Gießen mitteilte. In Hessen […]

In den Verhandlungen mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit werden die Gespräche der Chefunterhändler wieder aufgenommen. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier kündigte am Freitag im Onlinedienst Twitter an, er werde am Abend nach London reisen, […]

Die Hartz-IV-Sätze steigen zum Jahreswechsel. Der Bundesrat billigte am Freitag das neue Gesetz, mit dem der Regelsatz für alleinstehende Erwachsende im Januar um 14 Euro auf 446 Euro monatlich steigt. Der Regelsatz für Jugendliche ab […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will einem Medienbericht zufolge für besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen auch ohne Symptome verstärkt Corona-Schnelltests zum Einsatz bringen. Das Portal „ThePioneer“ zitierte am Freitag aus einem Verordnungsentwurf von Spahn. Demnach sei das Ziel, […]

Die AfD-Spitze hat ihren umstrittenen Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar verteidigt. Die Vorsitzenden Jörg Meuthen und Tino Chrupalla betonten am Freitag, alle Corona-Auflagen würden eingehalten. Der NRW-Landesvorsitzende Rüdiger Lucassen sagte im Bayerischen Rundfunk: „Die Auflagen sind […]

Trotz des Corona-Teil-Lockdowns im November kommen laut einer Ifo-Umfrage für etwas mehr Arbeitgeber Neueinstellungen in Betracht als noch im Vormonat. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer stieg von 96,4 Punkten im Oktober auf nun 96,7 Punkte, wie das Münchner […]

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht sich im Rennen um den CDU-Vorsitz weiter im Aufwind. „Die Stimmung hat sich gedreht, es gibt Rückenwind für mich“, sagte Röttgen am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“ mit Blick auf den aktuellen […]

Von Januar bis September sind bereits 30.700 Tonnen Feuerwerkskörper im Wert von 75,6 Millionen Euro nach Deutschland importiert worden. Dies ist ein leichtes Plus von drei Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt am […]

Australien will im Skandal um Kriegsverbrechen in Afghanistan 13 Soldaten aus dem Militärdienst entlassen. Die Soldaten seien über die Entscheidung informiert worden, sagte Armeechef Rick Burr am Freitag. Sollten die Betroffenen innerhalb von zwei Wochen […]

Die Reisebus-Branche erhält in der Corona-Krise weitere finanzielle Unterstützung. Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss in seiner Bereinigungssitzung in der Nacht zu Freitag vorübergehende Hilfen in Höhe von 80 Millionen Euro für Kraftomnibusse, die ausschließlich im […]

In Deutschland ist die Marke von einer Million Corona-Infektionen überschritten worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden seit Beginn der Pandemie insgesamt 1.006.394 Ansteckungen mit dem […]

Der EU-Anti-Terrorbeauftragte hat vor einer Nutzung von Videospielen zur Vorbereitung von Anschlägen gewarnt und eine stärkere Regulierung gefordert. Online-Spiele könnten von Tätern „als Kommunikationsmittel“ und zum Austausch verschlüsselter Nachrichten genutzt werden, sagte der Belgier Gilles […]

China hat angekündigt, Antidumping-Maßnahmen gegen Wein aus Australien einzuführen. Wegen Dumping-Preisen habe die einheimische Weinindustrie einen „wesentlichen Schaden“ erlitten, begründete das chinesische Handelsministerium den Schritt am Freitag in einer Erklärung. Die vorübergehenden Maßnahmen sollen ab […]

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert den Einsatz von mehr Schulbussen, um Gedränge im öffentlichen Nahverkehr zu vermeiden. „Es stehen derzeit die Reisebusse leer, die dafür eingesetzt werden könnten“, sagte Lauterbach der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Freitagsausgabe). Der Schulbeginn […]

US-Präsident Donald Trump will das Weiße Haus verlassen, sollte das Wahlkollegium den Demokraten Joe Biden Mitte Dezember zum neuen US-Präsidenten bestimmen. „Sicher werde ich das tun. Und Sie wissen das“, sagte Trump am Donnerstag auf […]

Vier von fünf Bundesbürgern gehen davon aus, dass die Coronamaßnahmen über den Januar hinaus verlängert werden. Wie die „Bild“-Zeitung (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage des Instituts Insa berichtete, rechnen 79 Prozent der Deutschen […]