Monat: November 2020

Bei einem umstrittenen Besuch auf Zypern hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan eine dauerhafte Zwei-Staaten-Lösung für die Insel gefordert. „Es gibt zwei Völker und zwei getrennte Staaten auf Zypern“, sagte Erdogan am Sonntag in […]

Wegen der Corona-Krise bekommen zahlreiche Kunden Geld von ihrer Autoversicherung zurück. Bei der Allianz etwa erhielten bereits über 60.000 Kunden eine Rückzahlung, weil sie in diesem Jahr weniger gefahren sind als erwartet, wie ein Sprecher […]

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer setzen bei ihren neuen Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag offenbar auf Abwarten. Am Wochenende schlossen mehrere Regierungschefs Lockerungen des Teil-Lockdowns aus, nach einem Bericht des „Spiegel“ soll es […]

Seit dem Referendum im Jahr 2016 haben sich die Brexit-Verhandlungen immer wieder beim Thema Nordirland verhakt. Folgende Veränderungen in Nordirland sind ab dem 1. Januar 2021 denkbar:  Verlagerung der Zollkontrollen: Um ein Wiederaufflammen des Nordirlandkonflikts […]

Die Bundesländer wollen nach einem Bericht des „Spiegel“ bei dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag keine neuen Entscheidungen. In einer Beratung der Staatskanzleichefs mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sei am […]

Die SPD hat eine Einigung der großen Koalition auf Nachbesserungen an der geplanten Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes bestätigt. Damit gebe es mehr Rechtssicherheit der Corona-Schutzmaßnahmen, erklärten die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, und der rechtspolitische […]

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ist wegen der Mitnahme seiner Ehefrau bei Auslandsdienstreisen in Regierungsmaschinen in die Kritik geraten. Er wies die Vorwürfe als „völlig absurd zurück“: Seine Frau habe ihn in dieser Legislaturperiode fünf Mal […]

Der britische Thronfolger Prinz Charles hat die Bedeutung der deutsch-britischen Freundschaft auch über den Brexit hinaus betont. Er sei „der festen Überzeugung, dass die zentralen Bande zwischen uns stark bleiben werden“, sagte der 72-Jährige am […]

Nach dem Verzicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf ihren Doktortitel haben ihr Politiker der Opposition und der CSU den Rücktritt nahegelegt. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sagte der „Bild“-Zeitung vom Samstag, der Verzicht „erlöst […]

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat einen Strategiewechsel bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gefordert. Statt der Nachverfolgung von Einzelkontakten müsse sich das Robert-Koch-Institut darauf konzentrieren, Superspreader-Ereignisse zu isolieren, sagte der Epidemiologe am Sonntag den Zeitungen der […]

Die Situation in den Schulen gerät angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen wieder deutlich stärker in den Fokus. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte in der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe), durch eine Anpassung der Lehrpläne den Leistungsdruck […]

Kurz vor neuen Verhandlungen mit der EU über ein Handelsabkommen hat die britische Regierung ihre harte Haltung bekräftigt. London werde seine Haltung nicht „ändern“, erklärte der britische Verhandlungsführer David Frost am Sonntag. „Wir arbeiten an […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist im Streit mit der Union von seinen Plänen für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice abgerückt. Er sei für eine Einigung bereit, den „maßvollen“ Anspruch auf 24 Tage Homeoffice im Jahr zurückzustellen, […]

Jeder soziale Kontakt ist einer zu viel“: Mit dieser Begründung hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag einen neuen harten Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen rund um die Uhr sowie Schul- und Geschäftsschließungen verkündet. Grund sind die […]

Die Lage in der Corona-Pandemie ändert sich ständig, Experten und Politik müssen die Dramatik der Situation laufend neu beurteilen. Verschiedene Kennzahlen helfen ihnen. Keine bildet das aktuelle Infektionsgeschehen komplett ab oder ermöglicht für sich allein, […]

Unmittelbar vor dem nächsten Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten gibt es keine Anzeichen für eine Lockerung der vorerst bis Ende November geplanten Einschränkungen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte der „Bild am […]

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihren Innenminister Lorenz Caffier (CDU) in einem persönlichen Gespräch aufgefordert, alle Fragen zum Kauf einer Jagdwaffe bei einem Händler mit Verbindungen zu einem rechtsextremistischen Netzwerk zu klären. Schwesig habe […]

Die Deutsche Bahn will trotz eines erheblichen Fahrgastrückgangs in der Corona-Krise an ihrem Fahrplan im Fernverkehr festhalten. Bei einer Reduzierung von Netzstrecken würden ganze Regionen und Städte wie Halle, Saarbrücken oder Aachen den Anschluss an […]