Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag einer Kino- und Restaurantbetreiberin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die bayerischen Coronaregeln abgelehnt. Zwar sei die erzwungene Schließung des Restaurants ein Eingriff in das Grundrecht auf Berufsfreiheit, erklärte das […]
Der Absatz von Elektroautos boomt in der Corona-Krise ungetrübt weiter – auch dank der hohen Förderung durch den Bund. Für Autoexperte Stefan Bratzel markiert das Jahr 2020 die „Zeitenwende hin zur Elektromobilität“. Für Verbraucher ist […]
Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen dürften im laufenden Jahr um 10,6 Milliarden Euro höher ausfallen, als noch im September erwartet. Das ist das Ergebnis der Herbstprognose des Arbeitskreises Steuerschätzung, die am Donnerstag vom […]
Eine Rechtsreferendarin kann nachträglich gegen ein Kopftuchverbot in der Ausbildung klagen. Ein solcher „schwerwiegender Grundrechtseingriff“ gelte nämlich üblicherweise zu kurz, um schon währenddessen Rechtsschutz zu erreichen, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es ging […]
Wegen der Corona-Pandemie hat die Stadt Hamburg den Hafengeburtstag im kommenden Jahr frühzeitig abgesagt. Es sei mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass eine Veranstaltung dieser Art auch im Mai 2021 nicht möglich sein werde, erklärte […]
Der US-Flugzeughersteller Boeing setzt trotz der massiven Verwerfungen im Luftfahrtsektor durch die Corona-Pandemie künftig auf ein kräftiges Wachstum des chinesischen Markts. Boeing rechnet in China mit dem Verkauf von mehr als 8600 neuen Maschinen in […]
Die große Koalition will einem Bericht zufolge die Private Krankenversicherung (PKV) bei der Finanzierung der bevorstehenden Corona-Impfungen in die Pflicht nehmen. Ein Änderungsantrag zum geplanten Bevölkerungsschutzgesetz sehe vor, dass sich die privaten Kassen entsprechend dem […]
Der derzeit in der Entwicklung befindliche potenzielle Corona-Impfstoff der Tübinger Pharmafirma Curevac kann nach Unternehmensangaben monatelang bei normaler Kühlschranktemperatur gelagert werden. Der Wirkstoff bleibe bei einer Temperatur von fünf Grad für mindestens drei Monate stabil, […]
Im Missbrauchskomplex Münster hat am Donnerstag das als Hauptprozess geltende Verfahren gegen vier Männer und eine Frau vor dem Landgericht der nordrhein-westfälischen Stadt begonnen. Die Öffentlichkeit wurde nur wenige Minuten nach Prozessbeginn auf Antrag der […]
Die Lage in der Corona-Pandemie ändert sich ständig, Experten und Politik müssen die Dramatik der Situation laufend neu beurteilen. Verschiedene Kennzahlen helfen ihnen. Keine bildet das aktuelle Infektionsgeschehen komplett ab oder ermöglicht für sich allein, […]
Als Reaktion auf die Strafmaßnahmen der EU gegen Russland wegen des Giftanschlags auf den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny will Russland ranghohe deutsche und französische Regierungsmitarbeiter mit Gegensanktionen belegen. „Da Deutschland die treibende Kraft hinter den EU-Sanktionen […]
Nach dem Vorstoß von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz für schärfere Strafvorschriften gegen Islamisten werden aus der CDU auch für Deutschland strengere Gesetze gefordert. „Nach meinem ersten Eindruck weist Kurz mit seinem Vorschlag auf eine Lücke […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Entfremdung zwischen Bundeswehr und Gesellschaft gewarnt. „Armee und Gesellschaft dürfen sich in einer Demokratie niemals fremd werden“, sagte Steinmeier am Donnerstag bei einem feierlichen Gelöbnis von Soldatinnen und Soldaten […]
Im vergangenen Jahr hat Prinz Charles die Brennnesseln von seinem Landsitz Highgrove House zur Herstellung von Kleidung gestiftet, nun versucht er sich selbst in der Modebranche: Am Donnerstag stellte der britische Thronfolger eine Mini-Kollektion für […]
Herzspezialisten befürchten angesichts der hohen Zahl an Coronavirus-Infektionen, dass Patienten mit Herznotfällen ähnlich wie im Frühjahr Kliniken meiden könnten. „Die aktuelle Coronawelle darf nicht erneut dazu führen, dass Menschen bei Verdacht auf Herzinfarkt oder bei […]
Bei den sogenannten Novemberhilfen in der Corona-Krise hat sich die Bundesregierung einem Medienbericht zufolge darauf verständigt, dass die vom Teil-Lockdown betroffenen Betriebe noch in diesem Monat Geld erhalten. Wie das ZDF-Hauptstadtstudio am Donnerstag berichtete, sollen […]
Als erstes Obergericht hat der bayerische Verwaltungsgerichtshof eine Regelung des derzeit geltenden teilweisen Lockdowns gekippt. Die vollständige Schließung von Fitnessstudios in Bayern ist nach einem am Donnerstag in München veröffentlichten Beschluss hinfällig. Sie verstoße gegen […]
Die Umweltorganisation BUND hat den Braunen Bär zum Schmetterling des Jahres 2021 gekürt. Mit der Wahl wollen die Umweltschützer auf die Bedrohung des Nachtfalters hinweisen, wie der BUND und die Naturschutzstiftung seines nordrhein-westfälischen Landesverbands am […]
Seenotretter haben den dringenden Transport eines Frühchens von der Nordseeinsel Sylt in ein Krankenhaus auf dem Festland ermöglicht. Wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) am Donnerstag in Bremen mitteilte, musste das vier Wochen […]
Einigen sich bei einem Grundstücksverkauf die Parteien nachträglich auf einen geringeren Preis, führt dies nur in den ersten zwei Jahren auch zu einer nachträglich geringeren Grunderwerbsteuer. Danach bleibt eine einmal festgesetzte Steuer bestehen, wie der […]
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