SPD-Fraktion nominiert Dagmar Ziegler als neue Bundestagsvizepräsidentin

Dagmar Ziegler - Bild: Rafael P. D. Suppmann, CC-BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Dagmar Ziegler - Bild: Rafael P. D. Suppmann, CC-BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Die Brandenburger SPD-Abgeordnete Dagmar Ziegler soll Nachfolgerin des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann werden. Die SPD-Abgeordneten votierten in der Fraktionssitzung am Dienstag einstimmig für sie, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Fraktionskreisen erfuhr. Ebenfalls kandidiert hatte zunächst die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, die dann aber zurückzog und sich für die Kollegin aussprach.

Die 60-jährige Ziegler sitzt seit 2009 im Bundestag. Zunächst war sie als Fraktionsvize unter anderem für die Themen Familie, Frauen, Bildung und Aufbau Ost zuständig. Seit 2013 ist sie eine der parlamentarischen Geschäftsführerinnen ihrer Fraktion.

Zuvor hatte Ziegler Karriere in der brandenburgischen Landespolitik gemacht: Die Finanzökonomin war 15 Jahre lang Landtagsabgeordnete. Von 2000 bis 2004 war sie Finanzministerin, von 2004 bis 2009 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie.

Ziegler ist – wie es auch Oppermann war – Mitglied des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD. Sie war vom Fraktionsvorstand als neue Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Jedoch meldete auch Ex-Ministerin Schmidt aus Nordrhein-Westfalen Interesse an. Sie war bereits von 2013 bis 2017 Bundestagsvizepräsidentin gewesen. 

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bezeichnete beide Frauen vor Beginn der Fraktionssitzung am Dienstag als „hervorragende Kandidatinnen“, kündigte aber zugleich an, vor den Abgeordneten noch einmal für Ziegler zu werben. Die Menschen ist Ostdeutschland erwarteten von der SPD „Repräsentanz in hohen Ämtern“, führte er zur Begründung an.

Die Nominierung der neuen Vizepräsidentin durch die Fraktion war eigentlich bereits vergangene Woche geplant gewesen. Weil Mützenich in Corona-Quarantäne war, wurde dies aber verschoben. Die Wahl der Vizepräsidentin durch das Bundestagsplenum ist für Donnerstag vorgesehen.

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