Angesichts der mancherorts wieder steigenden Corona-Zahlen sieht die Bundesregierung nun zunächst die Länder am Zuge. Es sei „selbstverständlich und auch notwendig, dass jetzt einzelne Bundesländer nachdenken, mit welchen Maßnahmen sie das Infektionsgeschehen weiter eindämmen können“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Dass beispielsweise Bayern die Auflagen verschärft habe, sei „gut und richtig“.
Die Möglichkeit länderspezifischer Maßnahmen sei in den Gesprächen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder ausdrücklich vereinbart worden, sagte Seibert. Weitere Spitzenberatungen von Bund und Ländern seien dabei „jederzeit“ möglich, sagte er weiter. Einen Termin für ein solches Gespräch vor Weihnachten gebe es aber noch nicht. Vereinbart sei bislang nur die Spitzenrunde am 4. Januar.
Merkel hatte vergangene Woche nach dem letzten Bund-Länder-Gespräch zu Corona gesagt: „Wenn irgendetwas ist, wenn die Hütte brennt sozusagen – dann sind wir jederzeit bereit, uns nochmal zu treffen.“ Dazu sagte Seibert nun: „Unabhängig davon, dass man davon spricht, dass die Hütte brennt – das sind sorgenvolle Tage.“
Die Infektionszahlen gingen „nicht wie erhofft stetig runter“, sondern stiegen mancherorts sogar wieder an, sagte Seibert. Deutschland sei „weit entfernt von der erhofften Trendwende“. Er verwies darauf, dass sich die Intensivstationen derzeit in einem Maße mit Corona-Patienten füllten, das nicht dauerhaft hinzunehmen sei.
