Das EU-Parlament hat sich zum wiederholten Mal gegen die Zulassung einer Reihe von gentechnisch veränderten Pflanzenarten ausgesprochen. Die Abgeordneten in Brüssel lehnten am Donnerstag jeweils mit großer Mehrheit die Nutzung von vier Mais-Sorten und einer Soja-Sorte in der EU ab. Die EU-Kommission könnte den Vertrieb der Produkte aber dennoch erlauben, weil sich nicht genügend Mitgliedstaaten explizit dagegen positionierten.
Gentechnisch veränderte Organismen (GVO) für die Lebensmittelproduktion, als Futtermittel für Tiere oder zum Anbauen müssen in der EU einzeln zugelassen werden. Die Lebensmittelbehörde Efsa bewertet dafür mögliche Risiken für Umwelt und Gesundheit gemeinsam mit wissenschaftlichen Stellen der Mitgliedstaaten. Anschließend kann die EU-Kommission die Zulassung vorschlagen.
Die Mitgliedstaaten können die Kommissionsvorschläge mit qualifizierter Mehrheit annehmen oder ablehnen. Das EU-Parlament hat hingegen nur eine beratende Rolle. In den vergangenen Jahren war es häufig so, dass wegen zahlreicher Enthaltungen unter den Mitgliedstaaten keine Mehrheit zustande kam. Die Entscheidung obliegt dann im Endeffekt der Kommission, die in der Praxis fast immer grünes Licht gibt.
Nach Angaben der europäischen Grünen hat sich das Parlament seit Dezember 2015 insgesamt 51 Mal gegen Zulassungen gentechnisch veränderter Pflanzen ausgesprochen. Die Kommission ließ die fraglichen Produkte in fast allen Fällen dennoch zu.
So könnte es auch im Fall der nun vom Parlament abgelehnten Soja- und Mais-Sorten kommen. Nach AFP-Informationen stimmten im zuständigen Ausschuss der Mitgliedstaaten zwischen neun und elf Länder für die Zulassung, zwölf bis 14 votierten dagegen. Weil sich große Länder wie Deutschland, Frankreich und Italien ihrer Stimmen enthielten, wurde die nötige Mehrheit für eine Ablehnung aber nicht erreicht.
