Merkel mahnt zu konstruktiver Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen in Pandemie

Angela Merkel - Bundesregierung/Bergmann
Angela Merkel - Bundesregierung/Bergmann

Angesichts hoher Kosten für die Corona-Wirtschaftshilfen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine enge Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen geworben. Da das bisherige Maß an Unterstützungen für Unternehmen nicht endlos fortzusetzen sei, hätten alle eine große Verantwortung, sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Podcast. „Bund, Länder und Kommunen müssen gut und konstruktiv zusammenarbeiten, um die Pandemie und ihre Folgen bestmöglich zu meistern“, sagte Merkel mit Verweis auf die haushaltspolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre.

Zugleich betonte die Kanzlerin die Wichtigkeit der Wirtschaftshilfen. Seit Beginn der Pandemie sei es Ziel der Bundesregierung gewesen, „die finanziellen Kräfte unseres Landes zu mobilisieren, um gegenzuhalten gegen die Krise“. Das bedeute zwar eine hohe Neuverschuldung, „aber noch höher wären die Kosten, finanziell wie sozial, wenn viele Unternehmen zusammenbrächen und Millionen von Arbeitsplätzen verloren gingen“.

Auch 2021 könne der Bund große Summen einsetzen, weil in den vergangenen Jahren gut gehaushaltet worden sei, führte Merkel aus. Ziel der November- und Dezemberhilfen sowie der ab Januar geltenden Überbrückungshilfen III sei – neben der Unterstützung all derjenigen, die durch die notwendigen Schließungen keine oder kaum Einnahmen haben – die deutsche Wirtschaft in einer guten Ausgangsposition zu halten, um schnell wieder erfolgreich zu wachsen, wenn die Pandemie unter Kontrolle ist.

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AFP/Redaktion
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