Riexinger kritisiert Debatte über Privilegien für Corona-Geimpfte

Bernd Riexinger - Bild: Ben Gross Photography
Bernd Riexinger - Bild: Ben Gross Photography

Linken-Chef Bernd Riexinger kritisiert die Debatte um mögliche Privilegien für Corona-Geimpfte und verlangt mehr Anstrengungen für die Herstellung des Impfstoffs. Die Diskussion um Sonderrechte für Menschen, die bereits über Impfschutz verfügen, gehe „zur Zeit am Thema vorbei“, sagte der Parteivorsitzende der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Berlin. Stattdessen solle Bundesgesundheitsmister Jens Spahn (CDU) „lieber alles dafür tun, eine schnelle Impfung zu ermöglichen, für alle die es wollen“. 

„Die Freigabe der Patente wäre dafür ein wichtiger Schritt“, fügte Riexinger hinzu. Zuvor hatte bereits die Linke im Bundestag gefordert, das Bundesgesundheitsministerium solle die Herstellerfirmen der Impfstoffe auf Grundlage des Bevölkerungsschutzgesetzes dazu zwingen, anderen Unternehmen eine Lizenz zum Nachproduzieren von Impfstoffen zu gewähren. 

FDP-Chef Christian Lindner setzte sich für eine „Krisenproduktion“ des Impfstoffs ein. Spahn bewertete diese Forderungen bislang zurückhaltend. Er verwies auf die Komplexität der Impfstoffherstellung. 

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