Auf dem digitalen Linken-Parteitag hat der scheidende Vorsitzende Bernd Riexinger den Kampf für soziale Gerechtigkeit als zentrales Thema seiner Partei bekräftigt. „Die Linke ist angetreten, um die Verhältnisse nach links zu verschieben“, sagte Riexinger am […]
Die Linke hat nach den Worten ihres scheidenden Vorsitzenden Bernd Riexinger in den vergangenen Jahren ihr Themenspektrum ausgebaut. Die Partei streite nicht mehr allein für soziale Gerechtigkeit, sondern auch für Klimaschutz, sagte Riexinger den Zeitungen […]
Die scheidende Spitze der Linken erwartet für das kommende Wochenende den ersten reibungslosen Führungswechsel in der Geschichte der Partei. „Das unterscheidet uns auch von anderen Parteien wie der CDU oder der SPD“, sagte der scheidende […]
In der Debatte um den Neubau von Einfamilienhäusern erhält Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter Unterstützung vom Vorsitzenden der Linkspartei. „Man muss den Flächenverbrauch reduzieren, aus sozialen Gründen und aus Gründen des Klimaschutzes“, sagte Bernd Riexinger dem Redaktionsnetzwerk […]
Die Linke hat scharfe Kritik an der vom Arbeitgeberverband Pflege angekündigten Klage gegen den geplanten Pflege-Tarifvertrag geübt. „Das ist ein unerhörter Vorgang“, sagte Parteichef Bernd Riexinger am Montag in Berlin. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege […]
Die Linke wirft dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet vor, keinen Kompass für die anstehenden Weichenstellungen in Deutschland zu haben. „Die CDU setzt auf planlos“, erklärte Parteichef Bernd Riexinger am Samstag in Berlin. „Erst hat Laschet […]
Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat Berichte zurückgewiesen, der für Ende Februar geplante Parteitag könnte auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschoben werden. Die „ganz überwiegende Mehrheit im Parteivorstand“ sei dafür, den Parteitag mit den Vorstandswahlen […]
Die Linke fordert mehr Solidarität bei der erwarteten Verlängerung des Lockdowns in der Corona-Pandemie. „Die Infektionszahlen sind noch immer zu hoch und mittlerweile wissen wir alle, dass die Pandemie uns noch eine Weile begleiten wird“, […]
Linken-Chef Bernd Riexinger kritisiert die Debatte um mögliche Privilegien für Corona-Geimpfte und verlangt mehr Anstrengungen für die Herstellung des Impfstoffs. Die Diskussion um Sonderrechte für Menschen, die bereits über Impfschutz verfügen, gehe „zur Zeit am […]
Angesichts steigender Infektionszahlen und mangelnder Besuchsmöglichkeiten in Pflegeheimen hat Linken-Chef Bernd Riexinger mehr Personal in den Einrichtungen verlangt. „Die Pflegeheime brauchen dringend mehr Personal und eine durchdachte Teststrategie“, erklärte er am Freitag in Berlin. „Im […]
Linksparteichef Bernd Riexinger hat den Rücktritt von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) wegen dessen Waffenkaufs bei einem Händler mit Verbindungen in die rechtsextreme Szene gefordert. „So ein Innenminister ist untragbar“, sagte Riexinger am Montag in […]
Linken-Chef Bernd Riexinger hat die neuen Pläne der Bundesregierung zum Corona-Schutz scharf kritisiert. Es sei „nicht nachvollziehbar, dass der Fokus ausschließlich auf den privaten Bereich gelegt wird“, sagte Riexinger am Montag in Berlin. Dabei würden […]
Linken-Chef Bernd Riexinger hat sich beunruhigt über die Präsidentenwahl in den USA gezeigt. Bei Amtsinhaber Donald Trump laufe bereits die „Maschinerie von Fake News und Einschüchterung“, erklärte er am Mittwoch in Berlin. Zusätzlich habe er seine Unterstützer „unverhohlen […]
Der drohende Mangel an Intensivbetten infolge steigender Corona-Infektionszahlen ist nach Ansicht von Linken-Chef Bernd Riexinger „voraussehbar“ gewesen. Die Gründe dafür, dass die Zahl schwer Erkrankter das Gesundheitssystem wieder zu überlasten drohe, lägen auch auf Seiten […]
Linken-Chef Bernd Riexinger hat angesichts des Rückstands westdeutscher Frauen bei Erwerbsbeteiligung, Löhnen und Arbeitszeiten mehr Kita-Plätze im Westen gefordert. „Kinderbetreuung ist entscheidend auf dem Weg zu gleichen Chancen im Berufsleben“, sagte Riexinger der Nachrichtenagentur AFP. […]
Die Linke stellt sich ein Jahr vor der Bundestagswahl neu auf: Nach Katja Kipping erklärte am Samstag auch Bernd Riexinger den Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz. Er werde nach über acht Jahren […]
Der Weg für eine neue Parteispitze der Linken ist frei: Nach Katja Kipping hat auch Bernd Riexinger den Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den Vorsitz erklärt. Er werde nach über acht Jahren als Parteivorsitzender […]
Linken-Chef Bernd Riexinger hat den vom Bundestag beschlossenen Konjunkturmaßnahmen eine „eindeutige soziale Schieflage“ bescheinigt. Als ein Beispiel führte Riexinger am Montag an, dass für Erwerbslose „nichts dabei“ sei. Es wäre „dringend geboten gewesen, die Hartz-IV-Sätze […]
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