Jahr: 2020

Eine einmalige Prämie für den Wechsel des Stromanbieters gilt als Einkommen. Dieses ist auf den Bezug von Grundsicherung anzurechnen, entschied das Bundessozialgericht in Kassel. Zur Begründung hieß es, der Empfänger des Geldes könne dies frei […]

Die renommierte Wissenschaftszeitschrift „Nature“ hat eine klare Wahlempfehlung für den demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden abgegeben. US-Präsident Donald Trump warfen die Verfasser in einem am Mittwoch veröffentlichten Leitartikel einen „katastrophalen“ Umgang mit der Corona-Pandemie und das […]

Russland hat einen zweiten Corona-Impfstoff zugelassen. Der Impfstoff sei vom Labor Vektor in der sibirischen Stadt Nowosibirsk entwickelt worden und heiße „EpiVacCorona“, erklärte Präsident Wladimir Putin am Mittwoch während einer Videokonferenz mit Kabinettsmitgliedern.  Im August […]

Nach Widerspruch aus dem Bundesinnenministerium hat das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf doch nicht komplett in weiblicher Sprachform vorgelegt, sondern die übliche männliche Form genutzt. Das Justizministerium begründete dies am Mittwoch mit der „enormen politischen Priorität“ der […]

Vor dem Hintergrund steigender Corona-Neuinfektionen geht in Deutschland auch wieder die Nachfrage nach Toilettenpapier nach oben. „Aktuell verzeichnen wir in unseren Filialen erstmals wieder einen leichten Anstieg der Nachfrage nach vereinzelten Produkten, darunter auch Toilettenpapier“, […]

Angesichts steigender Infektionszahlen verschärft die spanische Touristenregion Katalonien erneut seine Corona-Maßnahmen und ordnet die Schließung aller Bars und Restaurants an. Die neue Beschränkung gelte ab Donnerstagabend und solle zunächst 15 Tage in Kraft bleiben, teilten […]

Die Bundesregierung hat vor den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch auf entschiedene Maßnahmen gegen eine weitere Verschärfung der Corona-Situation gedrängt. „Wir sind in einer ernsten Lage“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch kurz vor Beginn der Gespräche […]

Mobbing durch Schulkameraden, sexuelle Anmache oder die Kostenfallen zwielichtiger Anbieter – im Internet lauert so manches Risiko für Kinder und Jugendliche. Doch der Jugendmedienschutz in Deutschland gilt als veraltet und ist noch nicht fit für […]

Schauspieler Moritz Bleibtreu ist überzeugter Nichtwähler. Er weigere sich, „das geringere Übel zu wählen“, sagte der 49-Jährige der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er warte auf eine Partei, mit deren Positionen er absolut übereinstimme. „Solange die nicht […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist dem Eindruck entgegen getreten, dass es bei der angesichts der Corona-Pandemie besonders nachdrücklich empfohlenen Grippeschutzimpfung strukturelle Versorgungsengpässe mit Impfmitteln gebe. Die Dosen würden wie üblich „nach und nach freigegeben“, sagte […]

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Vorwurf zurückgewiesen, zur Unterstützung Aserbaidschans Kämpfer aus Syrien in die umstrittene Südkaukasus-Region Berg-Karabach verlegt zu haben. „Wir verfolgen keine solche Agenda“, sagte Erdogan mit Blick auf die […]

Im Kampf gegen internationalen Drogenhandel sind in Dortmund  drei Verdächtige festgenommen worden. Bei ihnen wurden drei scharfe Schusswaffen gefunden – darunter eine Maschinenpistole -, etwa 150.000 Euro Bargeld und rund 60 Kilogramm Marihuana, wie die Polizei […]

NÜRNBERG. Der neue Streckenabschnitt der U3 Südwest zwischen Großreuth bei Schweinau und Gustav-Adolf-Straße samt dem neuen U-Bahnhof Großreuth bei Schweinau ist betriebsbereit: Die neue rund 1,1 Kilometer lange Strecke wird am morgigen Donnerstag, 15. Oktober […]

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich bei ihrem Gipfeltreffen für eine Fortsetzung der Verhandlungen mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit aussprechen. Wie es nach AFP-Informationen vom Mittwoch im Entwurf der Schlussfolgerungen heißt, stellt […]

Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland sollen ab dem 8. November neue Quarantäne-Bestimmungen gelten. Dies sieht der Entwurf für eine neue Muster-Quarantäneverordnung vor, über die am Mittwoch das Bundeskabinett beriet; der Entwurf liegt AFP vor. […]

Die EU-Kommission hat die Aussetzung der Vorgaben für die Nutzung von Start- und Landerechten von Fluggesellschaften wegen der Corona-Pandemie bis Ende März verlängert. Die Pandemie habe weiter beträchtliche Auswirkungen auf den Luftfahrtsektor, erklärte EU-Verkehrskommissarin Adina […]

Kinder und Jugendliche sollen im Internet künftig besser vor Mobbing, sexueller Anmache und Kostenfallen geschützt werden. Mit dem am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) soll der Jugendmedienschutz für das digitale […]

Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform des Insolvenzrechts auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Davon profitieren sollen auch Unternehmen, die in der Corona-Krise unverschuldet […]