Jahr: 2020

Die EU-Kommission hat einen dritten Liefervertrag mit einem Hersteller eines möglichen Impfstoffs gegen das Coronavirus geschlossen. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, sieht die Vereinbarung mit einer Tochter des US-Konzerns Johnson & Johnson die Bereitstellung […]

Der Bundestag fordert von der Regierung mehr Engagement für den Schutz des antarktischen Weddellmeers. Ein fraktionsübergreifender Antrag von Grünen, Union, SPD und FDP wurde am Donnerstag einstimmig vom Parlament angenommen. Damit wird die Regierung und […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Freitag mit den Bürgermeistern von elf deutschen Großstädten über die steigenden Corona-Infektionszahlen beraten. Die Kanzlerin wolle sich in der Video-Konferenz „über die Corona-Lage und die vor Ort eingeleiteten Maßnahmen […]

Das EU-Parlament hat Pläne der EU-Kommission blockiert, um den Gehalt von Schadstoffen in Kindernahrung zu reduzieren. Jeweils mit breiter Mehrheit lehnten die Abgeordneten am Donnerstag in Brüssel neue Vorgaben für den Gehalt von Acrylamid und […]

Die Bundesanwaltschaft hat Beschwerde gegen die Haftentlassung des Mitangeklagten im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, Markus H., eingelegt. Der Bundesgerichtshof muss nun über die Beschwerde entscheiden, wie eine Sprecherin der Karlsruher […]

Ein fraktionsübergreifender Kreis von Abgeordneten will gesellschaftliche Vielfalt und den Kampf gegen Rassismus zur Daueraufgabe des Bundestags machen. „Die Anschläge von Halle und Hanau sowie die ‚Black Lives Matter‘-Bewegung haben uns gezeigt, dass wir die […]

Der Bundestag hat am Donnerstag in Berlin die CO2-Preise für den nationalen Zertifikatehandel für Wärme und Verkehr beschlossen. Damit werden ab Jahresbeginn 2021 zunächst 25 Euro pro emittierte Tonne CO2 fällig, bis 2025 steigt der […]

Trotz massiver Kritik aus Osteuropa setzt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weiter auf eine Grundsatzeinigung zur umstrittenen EU-Asylreform in diesem Jahr. Er sei sich bewusst, dass dies eine „sehr große“ und „schwierige Aufgabe“ sei, sagte Seehofer […]

Mit weißem Nagellack hat sich ein 31-jähriger Mann in einer Drogerie im Essener Hauptbahnhof die Zähne lackiert. Mit dem Inhalt einer zweiten Nagellackflasche verpasste er in dem Geschäft seinen Daumennägeln einen goldfarbenen Anstrich, wie die […]

Der diesjährige Literaturnobelpreis geht an die US-Lyrikerin Louise Glück. In ihrer für viele Experten überraschenden Entscheidung erklärte die Schwedische Akademie am Donnerstag in Stockholm, damit werde die „unverwechselbare poetische Stimme“ der 77-Jährigen gewürdigt. Mit ihrem […]

Gleich fünf Kängurus sind in Thüringen aus einem Gehege ausgebüxt. Unbekannte öffneten offenbar die Tür zum Stall und das Tor zum Freilaufgehege in Wiegendorf im Landkreis Weimarer Land, wie die Polizei in Jena am Donnerstag mitteilte. […]

Seit dem Ausbruch der Corona-Krise im März hat es im Deutschen Bundestag insgesamt 37 Infektionen mit dem Corona-Virus gegeben. Das berichtete die „Saarbrücker Zeitung“ am Freitag unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung. Demnach sind in den […]

Bei der Berechnung von Teilbeträgen, die ein Kunde nach fristgemäßem Widerruf eines Vertrags zu zahlen hat, müssen alle vereinbarten Leistungen zeitanteilig berechnet werden. Nur wenn laut Vereinbarung eine Leistung sofort nach Vertragsbeginn zu einem gesonderten […]

Der Feldhase ist in Deutschland in seinem Bestand gefährdet. Damit geht es dem Feldhasen so wie fast einem Drittel aller heimischen Säugetierarten, wie aus der am Donnerstag vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) und dem Rote-Liste-Zentrum […]

Im oberbayerischen Emmering soll ein 30 Jahre alter Mann seinen drei Jahre älteren Bruder mit einer Machete getötet haben. Zwischen den Brüdern soll es in der Nacht zum Donnerstag zu einem Streit gekommen sein, in […]

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) erwartet für Mitte kommenden Jahres einen weithin einsetzbaren Impfstoff gegen das Coronavirus. Sie gehe davon aus, dass dann „breite Teile der Bevölkerung geimpft werden können“, sagte Karliczek am Donnerstag in Berlin. […]

Das Europaparlament hat ein neues Angebot der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Streit um den nächsten Gemeinschaftshaushalt harsch zurückgewiesen. „Ich bin enttäuscht“, heißt es in einem Antwortschreiben des parlamentarischen Verhandlungsführers, Jan Van Overtveldt, an den deutschen EU-Botschafter […]

Säle in rheinland-pfälzischen Sexkinos dürfen einem Urteil zufolge ohne die Einhaltung eines Mindestabstands gleichzeitig von Menschen aus zwei Haushalten besucht werden. Das Kino sei kein Bordell, weil dort keine sexuellen Dienstleistungen angeboten würden, entschied das […]