Jahr: 2020

Ein Richter in einem Dieselverfahren kann befangen sein, wenn er selber als Betroffener eine Schadenersatzforderung erwägt. Es bestehe die Möglichkeit, dass der Richter in dem Verfahren „den gleichen Sachverhalt und die gleichen Rechtsfragen wie in […]

Pendler müssen sich in Bussen und Bahnen in der kommenden Woche auf massive Verzögerungen einstellen: Im Tarifkonflikt des öffentlichen Nahverkehrs rief die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi für Dienstag zu einem bundesweiten Warnstreik auf. Verdi begründete den Schritt […]

Der Bund fördert einen neuen Corona-Schnelltest, bei dem in 39 Minuten ein Ergebnis vorliegen soll. „Mir ist wichtig, dass Menschen so schnell wie möglich Klarheit über ihren Gesundheitszustand haben“, erklärte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek am Freitag […]

Der vergiftete Kreml-Kritiker Alexej Nawalny muss nach Angaben seiner Sprecherin voraussichtlich noch mehrere Wochen lang in Deutschland behandelt werden. „Nawalnys Genesung wird natürlich lange dauern“, sagte seine Sprecherin Kira Jarmysch in einer Online-Übertragung am Donnerstagabend. […]

Energie aus Wind- und Sonnenkraft hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres fast die Hälfte des in Deutschland verbrauchten Stroms geliefert: Die Erneuerbaren Energien deckten vorläufigen Berechnungen zufolge in den ersten drei Quartalen knapp […]

Rassismus hat der US-Wirtschaft laut einer Studie in den vergangenen 20 Jahren enormen Schaden zugefügt. Geringere Löhne und Schwierigkeiten beim Zugang zu Krediten für Schwarze und Latinos hätten zu Einbußen in Höhe von 16 Billionen […]

Der Zoll hat nach einer groß angelegten Razzia bei Kurier-, Express- und Paketdienstleistern 16 Strafverfahren auf den Weg gebracht. Es gehe um Vorwürfe wie Betrug, illegalen Aufenthalt ohne Aufenthaltstitel und Urkundenfälschung, teilte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit […]

Ein Jahr vor der Bundestagswahl muss sich Deutschland nach Einschätzung von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak auf einen besonders aggressiven Wahlkampf einstellen. „Ich befürchte, der Wahlkampf wird härter werden als vorherige Wahlkämpfe“, sagte Ziemiak der „Saarbrücker Zeitung“ vom […]

Trotz einer nächtlichen Ausgangssperre sind in der US-Stadt Louisville erneut hunderte Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Polizeigewalt und Straflosigkeit zu demonstrieren. Auslöser der Proteste in der Nacht zum Freitag war die Entscheidung der […]

In Niedersachsen ist eine Autofahrerin bei einem Bahnunfall ums Leben gekommen. Die Frau hatte in Uelzen versucht, eine halbseitig geschlossene Bahnschranke zu umfahren, wie die Polizei Lüneburg am späten Donnerstagabend mitteilte. Dabei wurde das Auto […]

Sechs Jahre nach pro-kurdischen Protesten in mehreren Regionen der Türkei haben die türkischen Behörden Haftbefehle gegen mehr als 80 Teilnehmer erlassen. Bei den Protesten im Oktober 2014 sei es unter anderem zu Mord, Diebstahl, Plünderung […]

RTL zieht mit seinem Dschungelcamp von Australien nach Wales: Wegen der Corona-Pandemie werde die 15. Staffel von „Ich bin ein Star – Holt mich hier raus“ in Nordwales produziert, teilte der Sender am Freitag in […]

Angesichts stark steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus hat Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin eine Ausgangssperre für Senioren verordnet. Ab kommenden Montag sollten Einwohner über 65 Jahren zu Hause bleiben und so selten wie möglich Einkaufen gehen, […]

Die AfD ist drei Jahre nach ihrem Einzug in den Bundestag nach Ansicht des Politologen Wolfgang Schroeder weiter im „Kampfmodus“. Die Ansage von Fraktionschef Alexander Gauland vom Wahlabend 2017, die AfD werde „Merkel jagen“, habe durchaus […]

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) glaubt nicht an einen schnellen Erfolg des Elektroautos in Deutschland. „Trotz der ganzen Transformation werden wir auch 2030 noch einen hohen Anteil an Verbrennern und Hybridfahrzeugen haben“, sagte Kretschmann […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bürger angesichts der europaweit zunehmenden zunehmenden Corona-Infektionszahlen aufgerufen, den Herbsturlaub nicht im Ausland zu verbringen. „Man kann ja auch Urlaub im Inland machen“, sagte Spahn am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. […]

Auch die britische Königin bekommt die Folgen der Corona-Krise am Geldbeutel zu spüren: Unter anderem wegen wegfallender Besichtigungen in den königlichen Schlössern muss der royale Haushalt in den kommenden drei Jahren mit 15 Millionen Pfund […]

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, für die Risikobewertung in der Corona-Pandemie nicht nur die Zahl der Neuinfektionen zu berücksichtigen. In die Lagebewertung müssten vielmehr die Kapazitäten der Krankenhäuser und die Zahl […]