Die Verhandlungen der EU-Agrarminister zu Fischereiquoten im nächsten Jahr gehen voraussichtlich in die zweite Nacht in Folge. Ein erster Kompromissvorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft rückte eine Einigung im Laufe des Mittwochs zunächst nicht in greifbare Nähe, […]
In Deutschland gibt es trotz der angespannten Corona-Lage noch Kapazitäten auf den Intensivstationen. Überregionale Verlegungen seien möglich, erklärten am Mittwoch der Verband der deutschen Intensivärzte und das Robert-Koch-Institut (RKI). Das Gesundheitssystem sei stark belastet. „Wir […]
Die Parfümeriekette Douglas will im Corona-Lockdown einen kleinen Teil ihrer Filialen in mehreren Bundesländern geöffnet lassen. Die entsprechenden Filialen führten ein Angebot an Drogerieprodukten, seien aber zum Beispiel „nicht im Luxussegment einzuordnen“, erklärte eine Unternehmenssprecherin […]
Lange Haftstrafen in einem historischen Terror-Prozess: In dem Pariser Mammutverfahren um die Anschläge auf die französische Satirezeitung „Charlie Hebdo“ und einen jüdischen Supermarkt in Paris sind eine Reihe von Hintermännern am Mittwoch zu Haftstrafen von […]
Die Bundesregierung hat ihre Vorgehensweise bei den bevorstehenden Corona-Impfungen gegen alternative Vorschläge aus der Opposition verteidigt. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wies in einer Aktuellen Stunde des Bundestags die Forderung nach einem Impf-Gesetz zurück und rechtfertigte […]
Die EU-Kommission will Europas Arsenal gegen Cyberangriffe ausbauen. „Die Bedrohung ist real und (…) wird jeden Tag größer“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch. Demnach zählte die Behörde im vergangenen Jahr 450 Angriffe auf […]
Das typisch nordafrikanische Gericht Couscous zählt künftig zum Weltkulturerbe. Nach einer gemeinsamen Bewerbung von vier Maghreb-Staaten wurde das traditionelle Gericht in die Unesco-Liste des immateriellen Kulturerbes aufgenommen, wie die Unesco am Mittwoch mitteilte. Couscous symbolisiere […]
Der frühere Beatles-Schlagzeuger Ringo Starr empfindet den Corona-Lockdown oft als bedrückend und hilft sich mit Musik und Malerei weiter. „An manchen Tagen ist es ein Elend“, sagte der in Los Angeles lebende Musiker der Nachrichtenagentur AFP […]
Zum Schutz wichtiger IT-Systeme hat die Bundesregierung strengere Sicherheitsanforderungen an Betreiber und Ausrüster beschlossen. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch den Entwurf eines zweiten IT-Sicherheitsgesetzes. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nannte die Erweiterung und Novellierung des Vorgängergesetzes […]
Seit Beginn der Impfkampagne in Großbritannien sind mehr als 137.000 Menschen geimpft worden. 137.897 Briten hätten binnen einer Woche die erste Impfdosis erhalten, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Notwendig sind zwei Impfungen im Abstand […]
Die Heiligen drei Könige sollen angesichts der Corona-Pandemie in diesem Jahr kontaktlos den Segen zu den Menschen bringen. „Wir empfehlen den Sternsingergruppen, in der jetzigen Situation auf einen Besuch der Menschen an den Haustüren zu […]
US-Außenminister Mike Pompeo befindet sich nach Kontakt mit einem Corona-Infizierten in Quarantäne. Pompeo sei mit jemandem in Kontakt gewesen, bei dem ein Corona-Test positiv ausgefallen sei, erklärte das US-Außenministerium am Mittwoch in Washington. Ein Corona-Test […]
Dem ungarischen EU-Abgeordneten Tamas Deutsch droht nach seinen umstrittenen Äußerungen über EVP-Chef Manfred Weber (CSU) vorerst kein Ausschluss aus der Fraktion der Konservativen mehr. Ein von Weber eingebrachter Vorschlag sieht nach AFP-Informationen vom Mittwoch vor, […]
Die Entscheidung der SPD, der Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen vorerst nicht zuzustimmen, sorgt weiter für Debatten. Fraktionsvize Gabriela Heinrich sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Mittwoch: „Es gibt momentan in der SPD-Bundestagsfraktion und vermutlich […]
Mehrere hunderttausend Leiharbeitnehmer können sich Hoffnung auf höhere Löhne machen. Einen Streit um das sogenannte Equal-Pay-Gebot legte am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor. Dabei geht es um die Frage, […]
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht von einer baldigen Ratifizierung der rechtlichen Grundlagen für den Corona-Hilfsfonds der EU aus. Der Prozess in allen 27 EU-Ländern werde sich „ein bisschen hinziehen in den Anfang des nächsten Jahres“, […]
Entzieht die Behörde einem Autofahrer wegen Fehlverhaltens die Fahrerlaubnis, ist das auch während der Corona-Pandemie zumutbar. Ungeeignete Kraftfahrer gefährdeten das Leben der übrigen Verkehrsteilnehmer, entschied das Verwaltungsgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz laut einer Mitteilung vom Mittwoch. […]
In Franken soll ein Kind Lastwagenfahrern zum sexuellen Missbrauch gegen Geld angeboten worden sein. Die Mutter des aus der Region Main-Rhön stammenden Mädchens, deren Lebensgefährte und ein weiterer Mann seien in dem Fall in Untersuchungshaft […]
Nach umfangreichen verdeckten Ermittlungen ist im Landkreis Heilbronn ein mutmaßlich hochrangiges Mitglied der sizilianischen Mafia verhaftet worden. Der 37-jährige italienische Staatsbürger wurde am Dienstagabend mit Hilfe von Spezialkräften festgenommen, wie die Polizei in Heilbronn am […]
Die USA haben die Schweiz und Vietnam offiziell der Währungsmanipulation bezichtigt. Das US-Finanzministerium warf den beiden Staaten am Mittwoch in einem halbjährlichen Bericht vor, in die Geldmärkte einzugreifen. Im Fall von Vietnam erfolge dies mit […]
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