Brinkhaus: „Schuldzuweisungen bringen gar nichts“

Ralph Brinkhaus - Bild: Tobias Koch
Ralph Brinkhaus - Bild: Tobias Koch

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat sich verärgert über die wegen der Impfstoffbeschaffung von der SPD geäußerte Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gezeigt. Angesichts der Toten in der Pandemie „stelle ich mich nicht hin und mache Koalitionsspielchen“, sagte Brinkhaus am Montag in Berlin. Auch die SPD sei im Corona-Kabinett vertreten, etwa durch Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Er warne davor, „sich klammheimlich vom Boot zu schleichen“.

„Schuldzuweisungen bringen jetzt gar nichts“, betonte Brinkhaus. „Wir sollten nach vorne schauen.“ Der Unionsfraktionschef forderte nach dem schleppenden Start der Impfungen gleichwohl ein „konsequentes Nachsteuern“ bei Produktion und Beschaffung des Impfstoffs. Es gebe hier eine „hohe Erwartungshaltung“ in der Bevölkerung. Die Produktionskapazitäten müssten hochgefahren werden. 

Die meisten der älteren und vorerkrankten Menschen lebten zuhause, die Länder gingen aber unterschiedlich damit um. „Teilweise werden sie angeschrieben, teilweise werden sie aber auch auf die Callcenter verwiesen.“ Es müsse jetzt sehr klar kommunuziert werden, „wer wann dran ist“.

Die Situation in der Pandemie sei nach wie vor besorgniserregend, sagte Brinkhaus weiter. Im internationalen Vergleich sei Deutschland „ganz weit vorne“ gewesen und müsse jetzt aufpassen, dass es nicht ins Hintertreffen gerate. 

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte zuletzt mehrfach Kritik an Spahn geübt. Es sei zu wenig Impfstoff bestellt worden, und es gebe „kaum vorbereitete Strategien mit den Bundesländern zusammen“, sagte er. Deutschland stehe schlechter da als andere Länder. 

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