EU-Kommission warnt Teheran vor Verstoß gegen internationales Atomabkommen

Symbolbild: Europäische Union
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Der Iran hat nach eigenen Angaben mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent begonnen, was ein klarer Verstoß gegen das internationale Atomabkommen wäre. Der Anreicherungsprozess sei in der unterirdischen Atomanlage Fordo rund 180 Kilometer südlich von Teheran in Gang gesetzt worden, teilte am Montag Regierungssprecher Ali Rbabij nach Angaben der Internetseite des staatlichen Fernsehens mit. Die EU-Kommission sprach eine Warnung aus.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte bereits am Wochenende erklärt, dass Teheran die geplante Anreicherung auf 20 Prozent offiziell angekündigt habe. Damit solle ein kürzlich vom Parlament verabschiedetes Gesetz erfüllt werden, hieß es den Angaben zufolge in einem Schreiben der iranischen Regierung an die IAEA. Das Gesetz fordert demnach die Produktion und Lagerung von „mindestens 120 Kilogramm an 20-prozentig angereichertem Uran pro Jahr“.

Sollte dies umgesetzt werden, „wäre das eine erhebliche Abweichung von den iranischen Atomverpflichtungen“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU am Montag. Brüssel werde nun ein Briefing des IAEA-Direktors im Laufe des Tages abwarten, um zu entscheiden, wie darauf zu reagieren sei.

Laut dem im November veröffentlichten aktuellen IAEA-Bericht reicherte Teheran zuletzt Uran auf einen Wert an, der über dem Grenzwert des internationalen Atomabkommens von 3,67 Prozent liegt, aber nicht die Grenze von 4,5 Prozent überschritt. Außerdem erlaubte das Land die in dem Abkommen vorgesehenen sehr strengen Kontrollen der IAEA.

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump hatte die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung jedoch im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und danach neue Sanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen. Daraufhin zog sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurück.

Die anderen Unterzeichner des Abkommens – China, Russland, Frankreich, Deutschland und Großbritannien – setzen große Hoffnungen auf den künftigen US-Präsidenten Joe Biden. Der Demokrat hat bereits angekündigt, den Pakt retten zu wollen. 

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