Die Mitgliedstaaten der EU haben sich auf gemeinsame Empfehlungen für Reisebeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verständigt. Die EU-Staaten nahmen nach Angaben eines Kommissionssprechers am Freitag entsprechende Vorschläge der EU-Kommission an. Demnach sollen Reisen in und aus Hochrisikogebieten nur noch in „unbedingt notwendigen“ Fällen und in Verbindung mit strengen Auflagen möglich sein.
Nach Vorstellung der EU-Kommission sollen Menschen, die dennoch aus Hochrisikogebieten ausreisen müssen, sich vorher testen lassen und anschließend einer Quarantäne unterziehen. Die Mitgliedstaaten sollen bei ihren Regeln zudem keinen Unterschied zwischen grenzüberschreitendem und inländischem Reiseverkehr machen und Ausnahmeregelungen etwa für Grenzpendler schaffen.
Die Bundesregierung geht mit Plänen zu Einreiseverboten für Länder mit einem starken Vorkommen von mutierten Coronavirus-Varianten allerdings deutlich darüber hinaus. Nach Angaben des Innenministeriums sollen neben Großbritannien, Südafrika, Brasilien auch die EU-Länder Portugal und Irland betroffen sein. Weitere Länder könnten hinzukommen. Ausnahmen könnte es laut Innenminister Horst Seehofer (CSU) etwa für deutsche Staatsbürger und Beschäftigte im Güterverkehr geben.
Brüssel hatte Deutschland deshalb bereits zur Zurüchaltung gemahnt. Reisebeschränkungen dürften nicht „die wirtschaftliche Erholung und die Bedeutung eines gut funktionierenden Gesundheitssystems behindern“, sagte Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag. Menschen müssten zudem die Möglichkeit haben, „ihre Angehörigen zu treffen“.
Aus Diplomatenkreisen hieß es, Deutschland sei nicht das einzige EU-Land, das strengere Regeln als von Brüssel vorgeschlagen plant. Die portugiesische Ratspräsidentschaft habe bei der Debatte der EU-Botschafter „ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ergänzende nationale Maßnahmen möglich sind“, sagte ein EU-Diplomat.
