FPÖ darf nicht gegen Verbot von Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen demonstrieren

Österreich - Bild: Mehaniq via Twenty20
Österreich - Bild: Mehaniq via Twenty20

Nachdem nahezu alle für das Wochenende angemeldeten Corona-Kundgebungen in Österreich verboten wurden, hat die Polizei auch eine von der rechtspopulistischen FPÖ angemeldete Ersatzdemonstration gegen das Versammlungsverbot untersagt. Es sei davon auszugehen, dass bei der für Sonntag in Wien geplanten FPÖ-Veranstaltung wie bei den Kundgebungen in den vergangenen Wochen keine Rücksicht auf die geltenden Corona-Maßnahmen genommen würde, hieß es am Samstag in einer Erklärung der Polizei. 

FPÖ-Chef Norbert Hofer kritisierte das Vorgehen der Behörden. Er mache sich „sehr sehr große Sorgen“, sagte er in einem auf Facebook veröffentlichten Video. Die Verfassung werde untergraben. Die rechtspopulistische FPÖ hatte die Kundgebung für die Versammlungsfreiheit für Sonntag angemeldet, nachdem mehr als ein Dutzend am Wochenende geplante Demos gegen die Corona-Beschränkungen untersagt worden waren. 

In der Vergangenheit war es bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Österreich zu massiven Verstößen gegen diese gekommen. Die Teilnehmer hielten weder den Mindestabstand ein, noch trugen sie einen bei Demonstrationen verpflichtenden Mund-Nasen-Schutz. 

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