verbot

In einer Volksabstimmung haben die Schweizer ersten Hochrechnungen zufolge ein Verbot synthetischer Pestizide mehrheitlich abgelehnt. Laut den Hochrechnungen des Instituts gfs.bern nach Schließung der Wahllokale stimmten am Sonntag 61 Prozent gegen eine Volksinitiative, die ein […]

Ein US-Richter hat ein seit mehr als 30 Jahren geltendes Verbot für Sturmgewehre in Kalifornien gekippt. In seiner 94-seitigen Urteilsbegründung erklärte der Bundesrichter Roger T Benitez, das 1989 in Kraft gesetzte Verbot sei verfassungswidrig. US-Bürger […]

Die Koalitionsfraktionen wollen einem Medienbericht zufolge innerhalb von wenigen Wochen ein Verbot der Flagge der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas beschließen. Die SPD prüfe derzeit das Verbot, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem Redaktionsnetzwerk […]

Das Töten männlicher Küken wird in Zukunft verboten sein. Der Bundesrat billigte am Freitag eine vom Bundestag vergangene Woche beschlossene Änderung des Tierschutzgesetzes, mit der das Kükentöten ab dem 1. Januar 2022 beendet werden soll. Im […]

In der Debatte um gendergerechte Sprache in staatlichen Stellen hat der Ministerpräsident des Saarlandes sich klar gegen ein Verbot ausgesprochen. „Bisher haben wir immer nur zu Männern geredet und Frauen einfach ungesagt mit gemeint“, sagte […]

Die EU prüft nach der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine umfassende Finanzsanktionen gegen Belarus. Es gehe um die Frage, „inwieweit es in Zukunft Belarus noch erlaubt sein soll, die Emittierungen von Staatsanleihen (…) in Europa vorzunehmen“, […]

Für die EU-Staats- und Regierungschefs gilt beim EU-Gipfel am Montagabend während der Beratungen zu Belarus und Russland Handy-Verbot. EU-Ratspräsident Charles Michel habe verlangt, dass „die Debatte ohne elektronische Geräte“ erfolgt, teilte ein Sprecher mit. Damit […]

Das autoritär geführte Belarus verbietet Journalisten künftig die Berichterstattung über Massenproteste. Der seit Jahrzehnten amtierende Präsident Alexander Lukaschenko setzte am Montag mehrere umstrittene Änderungen am Gesetz für Medien und Massenveranstaltungen in Kraft. Sie untersagen Reportern, […]

Nach der Vereinbarung einer Waffenruhe zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ein Verbot geplanter Anti-Israel-Demonstrationen am Pfingstwochenende gefordert. „Demonstrationen, bei denen klar zu erwarten ist, dass sie einen antisemitischen Hintergrund […]

Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf zum Verbot des Tötens männlicher Küken zugestimmt. Das Parlament billigte am Donnerstagabend mehrheitlich eine von der Regierung vorgelegte Änderung des Tierschutzgesetzes, mit der das Kükentöten ab dem 1. Januar 2022 beendet […]

Der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat ein Verbot der Flagge der radikalislamischen Hamas in Deutschland gefordert. „Wir haben die Fahne der PKK verboten, weil es eine terroristische Organisation ist – die Hamas-Fahne ist […]

Nach monatelanger Corona-bedingter Pause dürfen in Amsterdam die Sexarbeiterinnen wieder zur Arbeit zurückkehren. Erstmals seit mehr als fünf Monaten waren am Mittwoch hinter den berüchtigten Schaufenstern im Amsterdamer Rotlichtviertel wieder Sexarbeiterinnen zu sehen. Viele der […]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat das Verbot von zwei bienenschädlichen Insektiziden von Bayer bestätigt. Die Klage von Bayer gegen das Verbot wurde am Donnerstag endgültig abgewiesen, wie der EuGH mitteilte. Die Mittel dürfen […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den islamistischen Verein Ansaar International und seine Teilorganisationen verboten. „Wer den Terror bekämpfen will, muss seine Geldquellen austrocknen“, erklärte Seehofer am Mittwoch dazu. Das Netzwerk finanziere mit Spenden weltweit den […]

Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom will die umstrittene Fracking-Methode zur Förderung von Erdöl ab 2024 verbieten. Die kalifornische Behörde für natürliche Ressourcen solle spätestens ab Januar 2024 keine Fracking-Förderlizenzen mehr ausstellen, teilte Newsom am Freitag (Ortszeit) […]

In mehreren deutschen Städten hat es am Samstag zum Teil trotz Verboten Proteste gegen die Corona-Beschränkungen gegeben. In Stuttgart schätzte die Polizei die Zahl der Teilnehmer aus der „Querdenker“-Bewegung auf etwa tausend. In Kempten versammelten […]

UN-Generalsekretär António Guterres hat am Donnerstag alle Nicht-Unterzeichner-Staaten zur Ratifizierung des 1999 verabschiedeten Abkommens zum Verbot von Anti-Personen-Minen aufgefordert. Guterres erinnerte vor dem UN-Sicherheitsrat daran, dass mehr als 160 Staaten dem Abkommen beigetreten seien. Zu […]

Als Maßnahme gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus prüft die Bundesregierung das vorübergehende Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland. Es gebe „einen Prüfauftrag, ob es nicht die Möglichkeit gibt, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend […]